SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 20.04.2021

Sitzung

SBUKV/003/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt

Datum

20.04.2021

Zeit

17:00-21:40 Uhr

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2021-04-20 Stand 2021-04-08

Merkblatt Sitzungen Thüringenhalle Stand 2021-02-19

Niederschrift öffentlich SBUKV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 02.03.2021 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Betrieb des Erfurter Stadtgartens Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Erfurth hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0111/21	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Abgelegter Reifenberg in Schmira Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0113/21	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Entwicklung beim Wir-Quartier - Juri-Gagarin-Ring einspurig? - Nachfragen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0130/21	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Stadtgarten - keine schnelle Ausschreibung, sondern Bürger/innenbeteiligung Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: vertagt	0193/21	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Unzureichender Winterdienst in der Stadt Erfurt Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0207/21	Drucksache Beantwortung
Ö 5.6	Einschränkungen des EVAG-Betriebes durch Wintereinbruch Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0249/21	Drucksache 2. Antwort Zwischenantwort
Ö 5.7	Finanzierung der Umgestaltung der Clara-Zetkin-Straße Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0259/21	Drucksache Antwort
Ö 5.8	Winterdiensttechnik im städtischen Eigentum Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Herr Kolditz Beschluss: zur Kenntnis genommen	0299/21	Drucksache Antwort
Ö 5.9	Baumaßnahmen Eisenacher Straße Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0306/21	Drucksache Antwort
Ö 5.10	Baulicher Zustand Erfurter Kindertageseinrichtungen Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Aust und Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0341/21	Drucksache Antwort
Ö 5.11	Geplanter Rückbau/ Fahrbahnverengung mehrspuriger Straßen in Erfurt Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0364/21	Drucksache Antwort
Ö 5.12	Abfalllager Stadtwerke Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: vertagt	0385/21	Drucksache Antwort
Ö 5.13	Erfurt auf dem Weg zur plastikfreien Stadt? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0407/21	Drucksache Beantwortung
Ö 5.14	Nicht erfolgte Umsetzung Stadtratsbeschlusses - Stadtgarten als Sommergarten Fragesteller: Fraktion FREIE WÄHLER/ PIRATEN, Herr Stassny hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	0434/21	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Bürgerbegehren Radentscheid e.V.- abschließende Behandlung gem. § 17 ThürKO i.V.m. § 15 Abs. 2 ThürEBBG BE: Bürgerbeauftragte hinzugezogen: Vertreter des Bürgerbegehrens Beschluss: kein Votum	0107/21	Drucksache
Ö 6.2	Bürgerbegehren Radentscheid Erfurt - abschließende Behandlung gem. § 17 ThürKO i.V.m. § 15 Abs. 2, ThürEBBG- veränderte Fassung im Sinne des § 18 Abs. 4 ThürEBBG BE: Bürgerbeauftragte hinzugezogen: Vertreter des Bürgerbegehrens Beschluss: kein Votum	0551/21	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 02.03.2021 zur DS 0356/20 "Regelmäßige Berichterstattung-Modellvorhaben zur Weiterentwicklung Städtebauförderung (DS 2645/19) BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0377/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 02.03.2021 zur DS 0184/21 "Bürgerbeteiligungsprozesse bei der Entwicklung der Äußeren Oststadt" - hier: Voraussetzungen für digitale Bürgerbeteiligungsprozesse BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0378/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 02.03.2021 zur DS 1921/20 "Wem gehört Erfurt" - mögliche Erweiterung Statistik BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0409/21	Drucksache Stellungnahme D02
Ö 7.4	Festlegung aus der öff. Sitzung des Stadtrates vom 17.03.2021; TOP 6.63 - Drucksache 0191/21 "Umsetzung zur klimagerechten Ausgestaltung der Clara-Zetkin-Straße" -hier: Nachfragen Fördermittelbeantragung BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0539/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Spiel- und Freizeitanlagen im Wohngebiet Rieth BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0442/21	Drucksache Anlage 1 - Standortuntersuchung Anlage 2 - Konzeptstudie
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr