SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 16.09.2020

Sitzung

SAG/006/2020

Gremium

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Raum

Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt

Datum

16.09.2020

Zeit

17:00-18:56 Uhr

Niederschrift öffentlich SAG

Tagesordnung SAG öff - Stand 03.09.2020

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 17.06.2020 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Gemeindepsychiatrischer Verbund (GPV) Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	0497/20	Drucksache DS 0497 20 Antwort
Ö 5.2	Lernförderung - Nachfragen Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenroth hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	0204/20	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3	Beratungen im Sozialamt Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	1210/20	Drucksache Antwort Anlage
Ö 5.4	Nutzung öffentlicher sanitärer Anlagen für Obdachlose in der Innenstadt Erfurt Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	1246/20	Drucksache Antwort
Ö 5.5	Männerspezifische Beratungs- und Schutzangebote in Erfurt Fragesteller: Fraktion FDP, Frau Hantke hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	1304/20	Drucksache OB-Brief
Ö 5.6	Telefonische Beratung bzw. Terminvereinbarung Sozialamt Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	1331/20	Drucksache Antwort
Ö 5.7	Leistungen in anerkannten Werkstätten für Menschen mit Behinderung Fragesteller: Fraktion FDP, Frau Hantke hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	1409/20	Drucksache Antwort
Ö 5.8	Finanzierung der Kosten der Unterkunft (KdU) nach § 22 Abs. 1 des Sozialgesetzbuches Zweites Buch (SGB II) aus Bundesmitteln Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	1445/20	Drucksache DS 1445 20 Antwort A50 - OB-Brief - AfD KdU-Aufstockung
Ö 5.9	Flüchtlinge in der Stadt Erfurt und deren Finanzierung Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Möller und Herr Schlösser hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	1446/20	Drucksache DS 1446 20 Antwort A50 - OB-Brief - AfD Flüchtlinge Finanzierung
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Förderung des Projektes "Kerzen-Werkstatt" des Vereins Jesus-Projekt e. V. im Jahr 2020 BE: kommissarischer Leiter des Amtes für Soziales Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0641/20	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der Sitzung SAG vom 27.11.2019 zum TOP 4.2. Entwicklung der Zahlen der Empfänger für Eingliederungshilfe (DS 2106/19); hier: Nachfragen BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	2574/19	Drucksache
Ö 7.2	Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung SAG vom 30.10.2019 zum TOP 4.1 Konzept für ein Queeres Zentrum in Erfurt; hier: Vorlage Gesamtkonzept mit Finanzierungsplan BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend hinzugezogen: Vertreter/-innen Queeres Zentrum Erfurt Vertreter/-innen der Arbeitsgruppen Beschluss: zur Kenntnis genommen	2301/19	Drucksache
Ö 7.3	Festlegung aus der nicht öffentlichen Sitzung SAG vom 30.10.2019 zum TOP 4.1 Konzept für ein Queeres Zentrum in Erfurt; hier: Umsetzungsmöglichkeiten BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend hinzugezogen: Vertreter/-innen Queeres Zentrum Erfurt Vertreter/-innen der Arbeitsgruppen Beschluss: zur Kenntnis genommen	2302/19	Drucksache Stellungnahme Anlage - Übersicht der Abfrage Queerer Zentren
Ö 7.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 17.06.2020, hier: TOP 6.1. Qualitätssicherung in Erfurter Frauenzentren und im Frauenhaus 2019 BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	1078/20	Drucksache
Ö 7.5	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 17.06.2020, hier: TOP 6.2. Sonstige Informationen - Einsatz von Videodolmetschern BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	1079/20	Drucksache
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Sozialstrukturatlas 2020 BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	0953/20	Drucksache Sozialstrukturatlas 2020 Endfassung
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr