SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 08.05.2019

Sitzung

SAG/004/2019

Gremium

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

08.05.2019

Zeit

17:02-18:42 Uhr

Beschluss

Einladung SAG öffentlich - Stand 26.04.2019

Niederschrift öffentlich SAG

Anlage 1 der öffentlichen Niederschrift SAG

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 03.04.2019 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 06.02.2019 Vertagung aus der Sitzung SAG vom 03.04.2019 Einhaltung der Hausordnung in Gemeinschaftsunterkünften BE: Fragesteller Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, Herr Stassny hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	0040/19	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2	Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 20.03.2019 Vertagung aus der Sitzung SAG vom 03.04.2019 Wartezeiten Ausländerbehörde BE: Fragestellerin Fraktion CDU, Frau Tillmann hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0454/19	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 03.04.2019 zum TOP 5.4 Wartezeiten Ausländerbehörde (DS 0454/19); hier: Initiativbewerbung BE: Leiter des Personal- und Organisationsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0626/19	Drucksache Stellungnahme Amt 11
Ö 5.3	Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 10.04.2019 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Umsetzung 3. Erfurter Psychatriebericht hinzugezogen: Einwohner; Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	0529/19	Drucksache Antwort
Ö 5.3.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR zum TOP 4.1 (DS 0529/19 - Umsetzung 3. Erfurter Psychatriebericht) - Nachfrage BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	0763/19	Drucksache Stellungnahme A50
Ö 5.4	Verweisung von Anfragen des Stadtrates vom 10.04.2019 Schülerinnen und Schüler mit erhöhten pädagogischen oder sonderpädagogischen Förderbedarf an Erfurter Schulen BE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Möller hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	0625/19	Drucksache Beantwortung Anlage zur Beantwortung
Ö 5.4.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 10.04.2019 zum TOP 6.2.2 (DS 0625/19 - Schülerinnen und Schüler mit erhöhten pädagogischen oder sonderpädagogischen Förderbedarf an Erfurter Schulen) - differenzierte Auflistung BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	0764/19	Drucksache Stellungnahme Amt 40 (mit Anlage)
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Förderung von Vereinen und Verbänden der freien Wohlfahrtspflege im Jahr 2019 BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0408/19	Drucksache Anlage 1: Übersicht Förderung 2019
Ö 6.2	Förderung des Sozialkaufhaus "Bummi-Kaufhaus" der AWO AJS gGmbH im Jahr 2019 BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0466/19	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Vertagung aus der Sitzung SAG vom 03.04.2019 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG v. 27.02.2019 zum TOP 6.1 "TOP 6.2 Arbeitsbedingungen und Mitbestimmungsmöglichkeiten der Beschäftigten ... (DS 2515/18); hier: rechtliche Prüfung soziale Kriterien bei Vergaben BE: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	0448/19	Drucksache Stellungnahme Rechtsamt
Ö 7.2	Vertagung aus der Sitzung SAG vom 03.04.2019 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG v. 27.02.2019 zum TOP 7.2 Sonstige Informationen; hier: Mietkonditionen Erfurter Tafel e.V. BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0449/19	Drucksache Stellungnahme Amt 23
Ö 7.2.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 03.04.2019 zum TOP 6.3 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG v. 27.02.2019 zum TOP 7.2 Sonstige Informationen; hier: Mietkonditionen Erfurter Tafel e.V. (DS 0449/19); hier: Kontaktaufnahme BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend; Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0668/19	Drucksache Stellungnahme D05
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Kinder aus suchtbelasteten Familien noch stärker in den Blick nehmen BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	0692/19	Drucksache
Ö 8.2	Voraussetzungen für Freistellung Hundesteuer BE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Mroß hinzugezogen: Beigeordneter Finanzen und Wirtschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	0801/19	Drucksache Stellungnahme Amt 20
Ö 8.3	Sonstige Informationen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr