Sitzung
OSO/004/2019
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
14.05.2019
Zeit
17:00-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 26.03.2019

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Fußgängertunnel am Nordbahnhof
BE: Leiter des Bürgeramtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0852/19
Ö 4.2
Dringliche Informationsaufforderung - Verlassenes Gebäude Sulzer Siedlung
BE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Frenzel
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0949/19
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 27.06.2018
Vertagung vom 25.09.2018
Baumpflege am Sportplatz in Hochstedt
BE: Fragestellerin Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

 1244/18
Ö 5.2
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 20.03.2019
Wartezeiten Ausländerbehörde
BE: Fragesteller Fraktion CDU, Frau Tillmann
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0454/19
Ö 5.3
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 20.03.2019
Marbach, barrierefreies Bürgerzimmer
BE: Fragestellerin Ortsteilbürgermeisterin Marbach
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0455/19
Ö 5.4
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 20.03.2019
Wann vergibt die Ausländerbehörde Erfurt endlich elektronische Aufenthaltstitel?
BE: Fragesteller Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Frau Rothe-Beinlich
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0457/19
Ö 5.5
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 20.03.2019
Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept
BE: Fragesteller Fraktion CDU, Frau Walsmann
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr;
Werkleitung Entwässerungsbetrieb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0493/19
Ö 5.6
Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 10.04.2019
Situation von Hundehaltern und Entwicklung der Hundesteuer in Erfurt
BE: Fragesteller Fraktion DIE LINKE., Herr Kamieth
hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0566/19
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Vertagung vom 26.02.2019
Außenbeleuchtung Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Gispersleben Amtmann-Kästner-Platz
BE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Frenzel
hinzugezogen: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0183/19
Ö 6.2
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung bzgl. der "Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt"
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0488/19
Ö 6.3
Alkoholverbote im Erfurter Norden
BE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Groß
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0785/19
Ö 6.4
Illegale Abfallablagerungen
BE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Metz
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0791/19
Ö 6.5
Wahlplakate Partei "Der Dritte Weg"
BE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Groß
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0840/19
Ö 6.6
Sonstige Informationen