SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile - 14.05.2019

Sitzung

OSO/004/2019

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

14.05.2019

Zeit

17:00-18:52 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil OSO - Stand 02.05.2019

Niederschrift öffentlich OSO

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

0852/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme Amt 32

0949/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1244/18

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Beantwortung

0454/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0455/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0457/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0493/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

0566/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme A23 Stand 13.05.19

Stellungnahme A66 Stand 11.02.19

0183/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 01 - Vorläufige Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt

Anlage 02 - Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt

0488/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme Amt 32

0785/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme Amt 31

0791/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme Amt 32

0840/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 26.03.2019

Ö 4 Dringliche Angelegenheiten

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteFußgängertunnel am NordbahnhofBE: Leiter des Bürgeramtes

Ö 4.2 VO2 Dok.TexteDringliche Informationsaufforderung - Verlassenes Gebäude Sulzer SiedlungBE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Frenzelhinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Ö 5 Verweisungen von Anfragen des Stadtrates

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Stadtratssitzung vom 27.06.2018Vertagung vom 25.09.2018Baumpflege am Sportplatz in HochstedtBE: Fragestellerin Ortsteilbürgermeisterin Hochstedthinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Stadtratssitzung vom 20.03.2019Wartezeiten AusländerbehördeBE: Fragesteller Fraktion CDU, Frau Tillmannhinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Stadtratssitzung vom 20.03.2019Marbach, barrierefreies BürgerzimmerBE: Fragestellerin Ortsteilbürgermeisterin Marbachhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 5.4 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Stadtratssitzung vom 20.03.2019Wann vergibt die Ausländerbehörde Erfurt endlich elektronische Aufenthaltstitel?BE: Fragesteller Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Rothe-Beinlichhinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Ö 5.5 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Stadtratssitzung vom 20.03.2019Fortschreibung AbwasserbeseitigungskonzeptBE: Fragesteller Fraktion CDU, Frau Walsmannhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr;Werkleitung Entwässerungsbetrieb

Ö 5.6 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Stadtratssitzung vom 10.04.2019Situation von Hundehaltern und Entwicklung der Hundesteuer in ErfurtBE: Fragesteller Fraktion DIE LINKE., Herr Kamiethhinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft

Ö 6 Informationen

Ö 6.1 VO3 Dok.TexteVertagung vom 26.02.2019Außenbeleuchtung Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Gispersleben Amtmann-Kästner-PlatzBE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Frenzelhinzugezogen: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Ö 6.2 VO3 Dok.TexteErgebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung bzgl. der "Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt"BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteAlkoholverbote im Erfurter NordenBE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Großhinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Ö 6.4 VO2 Dok.TexteIllegale AbfallablagerungenBE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Metzhinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Ö 6.5 VO2 Dok.TexteWahlplakate Partei "Der Dritte Weg"BE: Fragesteller Fraktion SPD, Herr Großhinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Ö 6.6 TexteSonstige Informationen