Sitzung
StU/004/2018
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Raum
Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt
Datum
08.05.2018
Zeit
17:30-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 10.04.2018

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Vertagung aus der Sitzung StU vom 10.04.2018
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 07.03.2018
Reinigung und Pflege der Gewässer zweiter Ordnung/landwirtschaftliche Nutzflächen
BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: vertagt

 0465/18
Ö 5.1.1
Vertagung aus der Sitzung StU vom 10.04.2018
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 07.03.2018 zum TOP 6.2.9 (DS 0465/18 - Reinigung und Pflege der Gewässer zweiter Ordnung/landwirtschaftliche Nutzflächen) - Nachfragen
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: vertagt

 0608/18
Ö 5.2
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 18.04.2018
Dieselfahrzeuge der Stadt Erfurt und deren Eigenbetriebe
BE: Fragesteller Herr Panse, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0634/18
Ö 5.2.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 18.04.2018 zum TOP 5.2.3 (DS 0634/18 -
Dieselfahrzeuge der Stadt Erfurt und deren Eigenbetriebe) - Nachfragen
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0838/18
Ö 5.3
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 18.04.2018
Sondergenehmigung für Umweltzone
BE: Fragesteller Herr Panse, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0739/18
Ö 5.3.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 18.04.2018 zum TOP 5.2.9 (DS 0739/18 -
Sondergenehmigung für Umweltzone) - Nachfragen
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0840/18
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Stellungnahme zur 3. Änderung der Planfeststellung für den Kiessandtagebau Stotternheim der FA Wagner
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0751/18
Ö 6.2
Förderung von Projekten und Maßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung 2018
BE: Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0755/18
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Klimaanpassungskonzept - Klimagerechtes Flächenmanagement der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0799/16
Ö 7.2
Vertagung aus der Sitzung StU vom 10.04.2018
Klimagerechtes Flächenmanagement der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Antragsteller Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0329/18
Ö 7.3
Vertagung aus der Sitzung StU vom 10.04.2018
Umsetzung der DS 0270/17 "Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele"
BE: Antragsteller Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Umwelt, Kultur undSport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0361/18
Ö 7.4
Verwertung von gefällten Bäumen
BE: Antragsteller Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0855/18
Ö 7.5
Ergebnisse des Belastungstests an der 200jährige Luisenpark-Eiche
BE: Antragstellerin Frau Baier, Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0873/18
Ö 7.6
Sonstige Informationen