SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben - 28.02.2018 - 17:00-19:16 Uhr

Sitzung

FLRV/004/2018

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

28.02.2018

Zeit

17:00-19:16 Uhr

Tagesordnung öffentlich FLRV 28.02.2018 Stand 15.02.2018

Niederschrift öffentlich FLV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 4.1	Vertagung aus der Sitzung FLRV vom 07.02.2018 Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 15.11.2017 Weiter- oder Zwischennutzung von Containern und Gebäuden BE: Fragesteller Herr Möller, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	2403/17	Drucksache Beantwortung
Ö 4.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 Anstehende Grundsteuer-Reform BE: Fragestellerin Frau Tillmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0090/18	Drucksache Beantwortung
Ö 4.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 Ausgleichszahlungen durch Netzbetreiber BE: Fragesteller Herr Mey, Ortsteilbürgermeister Vieselbach hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	0115/18	Drucksache Beantwortung
Ö 4.3.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 31.01.2018 zum TOP 6.2.23 (DS 0115/18 - Ausgleichszahlungen durch Netzbetreiber) - Nachfragen BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Vieselbach Beschluss: vertagt	0283/18	Drucksache Stellungnahme D04
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2018 BE: Leiter der Stadtkämmerei Beschluss: mit Änderungen beschlossen	0401/18	Drucksache
Ö 5.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0401/18 - 1. Über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellung nach § 58 Abs. 1 ThürKO Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0457/18	Drucksache
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der Sitzung FLRV vom 07.02.2018 zum TOP 5.1 öffentl. Teil - Stellenbesetzungsverfahren im Bereich des Feuerwehrrettungsdienstes und der Gefahrenabwehr (DS 2836/17) hier: Nachfragen zum Stellenbesetzungsverfahren hinzugezogen: Leiterdes Personal- und Organisationsamtes Beschluss: vertagt	0370/18	Drucksache Stellungnahme DS 0370-18
Ö 7	Informationen