SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 08.01.2015

Sitzung

BuV 001/2015

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

08.01.2015

Zeit

17:05-20:20 Uhr

Beschluss BuV 08.01.15

Tagesordnung öffentlicher Teil BuV, Stand 17.12.2014

Niederschrift öffentlich BuV

Änderung der Niederschrift vom 08.01.2015 (öff. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift
Ö 3.1	gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung mit dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen sowie dem Bau- und Verkehrsausschuss am 12.11.2014 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3.2	Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am 13.11.2014 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3.3	Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 04.12.2014 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Dringliche Informationsaufforderung - Parkraumüberwachung und Vorgaben der Vorgartensatzung BE: Herr Dr. Warweg, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	0036/15	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2014 Winterdienst- und Straßenreinigungskosten für Kleingärtner BE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr;Vertreter des Stadtverbandes der Kleingärtner e.V.; Vertreter des Kleingartenvereines "Langer Graben" e.V. Beschluss: vertagt	2350/14	Drucksache Beantwortung
Ö 5.1.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 26.11.2014 zum TOP 5.2.12 (DS 2350/14 - Winterdienst- und Straßenreinigungskosten für Kleingärtner) - Nachfragen BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	2522/14	Drucksache Stellungnahme A 67
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2014 Elektrische Pollersperre Meister-Eckehart-Straße BE: Fragesteller Herr Kemmerich, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr; Vertreter des City-Management Beschluss: zur Kenntnis genommen	2351/14	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für diverse Ordnungsmaßnahmen auf der Zitadelle Petersberg 2015 BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2398/14	Drucksache Anlage 1 - Maßnahmeübersicht/ Finanzierungsmodell
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 18.09.2014 zum TOP 6.9 Sanierung Berliner Platz; hier: Fördermöglichkeiten BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr; Ortsteilbürgermeister vom Berliner Platz Beschluss: zur Kenntnis genommen	1860/14	Drucksache Stellungnahme Amt 61
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 13.11.2014 zum TOP 6.4 Trinkwasserhochbehälter Roter Berg; hier: Ablagerungen BE: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	2336/14	Drucksache Stellungnahme DS2336-14Zwischeninfo
Ö 7.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 04.12.2014 zum TOP 5.1 Komplexobjekt Mittelhäuser Kreuz 5.BA (DS 2142/14); hier: Baumbepflanzung und Bushaltestelle BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2523/14	Drucksache Stellungnahme A 66 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 7.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 04.12.2014 zum TOP 7 Informationen; hier: Lichtsignalanlage Straßenbahnübergänge BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2524/14	Drucksache Stellungnahme A 66
Ö 7.5	Festlegung aus der öffentliche Sitzung BuV vom 04.12.2014 zum TOP 7 Informationen; hier: Rollstuhlrampe am Juri-Gagarin-Ring BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	2525/14	Drucksache Stellungnahme A 66
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Dringliche Informationsaufforderung - Stand der Planungen einer schmaleren Rathausbrücke gem. DS 2629/10 BE: Frau Dr. Ehler, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	0016/15	Drucksache Stellungnahme A 66

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr