SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile - 01.09.2015

Sitzung

OSO 006/2015

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

01.09.2015

Zeit

17:00-18:52 Uhr

Niederschrift öffentlich OSO

Tagesordnung öffentl. Teil OSO, Stand: 20.08.2015

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 09.06.2015 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung einer Einwohneranfrage aus der Stadtratssitzung vom 08.07.2015 Tierheim Andreasried hinzugezogen: Einwohnerin; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr; Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH, Geschäftsführerin Beschluss: zur Kenntnis genommen	1229/15	Drucksache Antwort BI
Ö 5.2	Verweisung einer Einwohneranfrage aus der Stadtratssitzung vom 08.07.2015 Hochwasserschutz hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1311/15	Drucksache Antwort BI
Ö 5.2.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 08.07.2015 zum TOP 3.2 (DS 1311/15 - Hochwasserschutz) - Nachfragen hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1569/15	Drucksache Stellungnahme Amt 67
Ö 5.3	Vertagung vom 09.06.2015 Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 27.05.2015 Müllproblematik im GVZ BE: Fragestellerin Frau Palmowski, Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0946/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3.1	Vertagung vom 09.06.2015 Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.05.2015 zum TOP 5.2.32 (DS 0946/15 - Müllproblematik im GVZ) - Nachfrage BE: Fragestellerin Frau Palmowski, Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1162/15	Drucksache Stellungnahme Amt 80
Ö 5.3.2	Information über Kostenschätzung aufgrund Müllproblematik im GVZ BE: Leiter der Amtes für Wirtschaftsförderung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1418/15	Drucksache
Ö 5.4	Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 24.06.2015 Bahnhofsallee Vieselbach BE: Fragesteller Herr Panse, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1209/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 24.06.2015 Tempo 30-Zone in der Wartburgstraße BE: Fragesteller Herr Hartmann, Ortsteilbürgermeister Hochheim hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	1288/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5.6	Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 08.07.2015 Art und Umfang von tierschutzrechtlichen Kontrollen BE: Fragestellerin Frau Gabor, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1407/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5.6.1	Nachfragen zur Drucksache 1407/15 - Art und Umfang von tierschutzrechtlichen Kontrollen BE: Fragestellerin Frau Gabor, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1740/15	Drucksache Stellungnahme A39 Stellungnahme A39 - Anlage 1
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 05.05.2015 - TOP 7.1. ... Bestattungen auf Friedhöfen in Ortsteilen (Drucksache 0510/15) BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben Beschluss: vertagt	1104/15	Drucksache Stellungnahme vom 22.05.2015 Stellungnahme vom 10.08.2015
Ö 6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 09.06.2015 - TOP 4.1. Sachstand Hochwasserschutzkonzept Linderbach (Drucksache 1188/15) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1371/15	Drucksache Stellungnahme Amt 67
Ö 6.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 09.06.2015 - TOP 5.9. Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Demokratie oder Bürokratie - ÖPNV-Anbindung Wallichen (Drucksache 1008/15) BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung/Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamt hinzugezogen: Einwohner; Ortsteilbürgermeister Vieselbach mit Wallichen Beschluss: vertagt	1373/15	Drucksache Anlage 2 - Stellungnahme
Ö 6.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 09.06.2015 - TOP 7.3. Nichtalarmierung der Freiwilligen Feuerwehr Töttelstädt am 16.03.2015 (Drucksache 0999/15) BE: Leiter des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Töttelstädt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1374/15	Drucksache Stellungnahme A37
Ö 6.5	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 09.06.2015 - TOP 7.4. ... Mauer in der Andreasstraße (Drucksache 0342/15, 1102/15) BE: Kulturdirektor Beschluss: zur Kenntnis genommen	1375/15	Drucksache Stellungnahme Amt 41
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Neuerrichtung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage im Bereich Juri-Gagarin-Ring, Höhe Mohrengasse BE: Leiter des Bürgeramtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1261/15	Drucksache
Ö 7.2	Antrag aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 09.06.2015 - TOP 5.8. "Kein Bier für Rassisten" - ein Konzept auch für Erfurt? (Drucksache 0953/15) BE: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: vertagt	1372/15	Drucksache Stellungnahme Amt 80
Ö 7.3	Beschlusskontrolle zur Drucksache 0599/15 - Tempo 30 vor allen Kindertageseinrichtungen BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1550/15	Drucksache
Ö 7.4	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr