SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt - 01.09.2015

Sitzung

StU 006/2015

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

01.09.2015

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Beschluss StU 01.09.2015

Tagesordnung öffentlicher Teil StU Stand 20.08.2015

Niederschrift öffentlich StU

Anlage 1 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 09.06.2015 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Dringliche Informationsaufforderung - Rodungsarbeiten in Töttleben BE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1792/15	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 08.07.2015
Ö 5.1	Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Tierheim Andreasried hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr; Geschäftsführerin der EGA Beschluss: zur Kenntnis genommen	1229/15	Drucksache Antwort BI
Ö 5.2	Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Hochwasserschutz hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	1311/15	Drucksache Antwort BI
Ö 5.2.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 08.07.2015 zum TOP 3.2 (DS 1311/15 - Hochwasserschutz) - Nachfragen BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr hinzugezogen: Einwohner Beschluss: vertagt	1569/15	Drucksache Stellungnahme Amt 67
Ö 5.3	Auswirkungen des Fernbushaltes auf das InterCityHotel Erfurt BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1381/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Pergamenterkindergarten BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	1391/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Art und Umfang von tierschutzrechtlichen Kontrollen BE: Fragestellerin Frau Gabor, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1407/15	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5.1	Nachfragen zur Drucksache 1407/15 - Art und Umfang von tierschutzrechtlichen Kontrollen BE: Frau Gabor, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1740/15	Drucksache Stellungnahme A39 Stellungnahme A39 - Anlage 1
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Planfeststellung Erweiterung Gleisschleife Bindersleben - Stellungnahme der Stadt Erfurt BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin von Bindersleben Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1527/15	Drucksache Anlage 1 - Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 05.05.2015 zum TOP 6.2 VIA REGIA Kulturroute des Europarates; hier: Kerspleben "Am Finkenweg" BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr hinzugezogen: Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen	1123/15	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 05.05.2015 zum TOP 7.3, Festlegungen des Ausschusses zur Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Thematische Bürgerwäldchen (DS 2505/14) BE: Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamt hinzugezogen: Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen	1124/15	Drucksache Stellungnahme Bea. f. Ortsteile und Ehrenamt
Ö 7.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 09.06.2015 zum TOP 5.2 Standortwahl für Mobilfunkantennen bzw. -sendemasten; hier: rechtlichen Möglichkeiten BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1351/15	Drucksache Stellungnahme DS 1351/15
Ö 7.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 09.06.2015 zum TOP 5.3 Eckpunktepapier der kommunalen Abfallwirtschaft; hier: Gesamtplanung Ersatzbau BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1352/15	Drucksache Stellungnahme Amt 31
Ö 7.5	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 09.06.2015 zum TOP 5.4 Bürgerbeteiligung zur BUGA 2021; hier: Ansprechpartner BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1353/15	Drucksache Stellungnahme D04
Ö 7.6	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 09.06.2015 zum TOP 8.4 Sonstige Informationen; hier: Sachstand Baumschule Müller BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1354/15	Drucksache Stellungnahme Amt 67
Ö 7.7	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 09.06.2015 zum TOP 8.4 Sonstige Informationen; hier: Trassenlegung für die Multifunktionsarena BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1355/15	Drucksache
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 05.05.2015 zum TOP sonstige Informationen; hier: An der Lache BE: Leiter des Amtes für Grundstücks- und Gebäudeverwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1429/15	Drucksache
Ö 8.2	Ersatzpflanzungen und Freiflächenplanung für die Multifunktionsarena BE: Werkleiter des Erfurter Sportbetriebes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1575/15	Drucksache Anlage 1 - Übersicht Ersatzpflanzungen
Ö 8.3	Information zum Begleitbeschluss Nr. 17 zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 -DS 2316/13- BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1617/15	Drucksache
Ö 8.4	Sonstige Informationen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr