SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt - 01.09.2015

Sitzung

StU 006/2015

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

01.09.2015

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Beschluss StU 01.09.2015

Tagesordnung öffentlicher Teil StU Stand 20.08.2015

Niederschrift öffentlich StU

Anlage 1 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1792/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort BI

1229/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort BI

1311/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Stellungnahme Amt 67

1569/15

Beschluss: vertagt

Drucksache

Beantwortung

1381/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1391/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1407/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme A39

Stellungnahme A39 - Anlage 1

1740/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt

1527/15

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1123/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme Bea. f. Ortsteile und Ehrenamt

1124/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme DS 1351/15

1351/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme Amt 31

1352/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme D04

1353/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme Amt 67

1354/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

1355/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

1429/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - Übersicht Ersatzpflanzungen

1575/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

1617/15

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 09.06.2015

Ö 4 Dringliche Angelegenheiten

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteDringliche Informationsaufforderung - Rodungsarbeiten in TöttlebenBE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 5 Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 08.07.2015

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteEinwohneranfrage nach § 10 GeschO - Tierheim Andreasriedhinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr; Geschäftsführerin der EGA

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteEinwohneranfrage nach § 10 GeschO - Hochwasserschutzhinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 5.2.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 08.07.2015 zum TOP 3.2 (DS 1311/15 - Hochwasserschutz) - NachfragenBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehrhinzugezogen: Einwohner

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteAuswirkungen des Fernbushaltes auf das InterCityHotel ErfurtBE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDUhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 5.4 VO2 Dok.TextePergamenterkindergarten BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDUhinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Ö 5.5 VO2 Dok.TexteArt und Umfang von tierschutzrechtlichen KontrollenBE: Fragestellerin Frau Gabor, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Ö 5.5.1 VO3 Dok.TexteNachfragen zur Drucksache 1407/15 - Art und Umfang von tierschutzrechtlichen KontrollenBE: Frau Gabor, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit

Ö 6 Behandlung von Entscheidungsvorlagen

Ö 6.1 VO2 Dok.TextePlanfeststellung Erweiterung Gleisschleife Bindersleben - Stellungnahme der Stadt ErfurtBE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanunghinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin von Bindersleben

Ö 7 Festlegungen des Ausschusses

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 05.05.2015 zum TOP 6.2 VIA REGIA Kulturroute des Europarates; hier: Kerspleben "Am Finkenweg"BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehrhinzugezogen: Einwohner

Ö 7.2 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 05.05.2015 zum TOP 7.3, Festlegungen des Ausschusses zur Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Thematische Bürgerwäldchen (DS 2505/14)BE: Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamthinzugezogen: Einwohner

Ö 7.3 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 09.06.2015 zum TOP 5.2 Standortwahl für Mobilfunkantennen bzw. -sendemasten; hier: rechtlichen MöglichkeitenBE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 09.06.2015 zum TOP 5.3 Eckpunktepapier der kommunalen Abfallwirtschaft; hier: Gesamtplanung ErsatzbauBE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 7.5 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 09.06.2015 zum TOP 5.4 Bürgerbeteiligung zur BUGA 2021; hier: AnsprechpartnerBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 7.6 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 09.06.2015 zum TOP 8.4 Sonstige Informationen; hier: Sachstand Baumschule MüllerBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Ö 7.7 VO1 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 09.06.2015 zum TOP 8.4 Sonstige Informationen; hier: Trassenlegung für die MultifunktionsarenaBE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 8 Informationen

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 05.05.2015 zum TOP sonstige Informationen; hier: An der LacheBE: Leiter des Amtes für Grundstücks- und Gebäudeverwaltung

Ö 8.2 VO2 Dok.TexteErsatzpflanzungen und Freiflächenplanung für die MultifunktionsarenaBE: Werkleiter des Erfurter Sportbetriebes

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteInformation zum Begleitbeschluss Nr. 17 zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 -DS 2316/13-BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Ö 8.4 TexteSonstige Informationen