SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 01.12.2016

Sitzung

BuV/011/2016

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

01.12.2016

Zeit

17:04-21:05 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil BuV Stand 17.11.2016

Niederschrift öffentlich BuV

Niederschrift öffentlich BuV Anlage 1

Niederschrift öffentlich BuV Anlage 2

Niederschrift öffentlich BuV Anlage 3

Beschlüsse

Änderung der Tagesordnung DS 2080-16

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Lageplan Blatt 1

Anlage 2 - Lageplan Blatt 2

Anlage 3 - Regelquerschnitt 1

Anlage 4 - Regelquerschnitt 2

Anlage 5 - Finanzierungsmodell

2080/16

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

AntwortBI

1361/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

1832/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

AntwortBI

1531/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

1811/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1629/16

Beschluss: vertagt

Drucksache

Beantwortung

2062/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

AntwortBI

2323/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

2491/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

1056/16

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2472/16

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Drucksache

Übersichtsplan

1060/16

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 Straßenquerschnitt

1422/16

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Lageplan

Anlage 2 - Variante 1

Anlage 3 - Variante 2

Anlage 4 - Variante 3

Anlage 5 - Kostenschätzung

1764/16

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Maßnahmeliste / Finanzierungsmodell

Anlage 2 - Lageplan

1958/16

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

2363/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme 2364 16

2364/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1

Stellungnahme Bürgeramt

2379/16

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 27.10.2016

Ö 4 Dringliche Angelegenheiten

Ö 4.1 VO6 Dok.TexteBereitstellung von Städtebaufördermitteln zur Neugestaltung der Straße "Brühl" in Stotternheim / Bestätigung der EntwurfsplanungBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Ö 5 Verweisungen von Anfragen des Stadtrates

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 07.09.2016Vertagung aus der Sitzung BuV vom 27.10.2016Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Bannmeile vor Schulen und Kitashinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr undLiegenschaften

Ö 5.1.1 VO2 Dok.TexteVertagung aus der Sitzung BuV vom 27.10.2016Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 07.09.2016 zum TOP 3.2 (DS 1361/16 - Bannmeile vor Schulen und Kitas) - NachfragenBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 07.09.2016Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Südeinfahrthinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Ö 5.2.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 07.09.2016 zum TOP 3.4 (1531/16 - Südeinfahrt) - NachfragenBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 07.09.2016Verhandlungsstand zur Einrichtung eines Sozialtickets im Verkehrsverbund MittelthüringenBE: Fragesteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung,Bau, Verkehr und Liegenschaften

Ö 5.4 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.11.2016Umleitungsverkehr im Bereich der Ortsdurchfahrt Sulzer SiedlungBE: Fragesteller Herr Stampf, Ortsteilbürgermeister Sulzer Siedlunghinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Ö 5.5 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.11.2016Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Straßenausbaubeiträgehinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Ö 5.5.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 16.11.2016 zum TOP 3.8 (DS 2323/16 - Straßenausbaubeiträge) - NachfragenBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Ö 6 Behandlung von Entscheidungsvorlagen

Ö 6.1 VO11 Dok.TexteStadtbahnentlastungstrasse Puschkinstraße - Ergebnisse der VorplanungBE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und -planung

Ö 6.1.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1056/16 - Stadtbahnentlastungstrasse Puschkinstraße - Ergebnisse der VorplanungBE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteAnkündigung zur Teileinziehung Teilbereich GotthardtstraßeBE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Ö 6.3 VO3 Dok.TexteDietendorfer Straße Nord in Frienstedt - Bestätigung der EntwurfsplanungBE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamteshinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Frienstedt

Ö 6.4 VO6 Dok.TexteBestätigung der baulichen Vorzugslösung für die Ertüchtigung der Stützwand entlang der Gera Am SteinbachBE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamteshinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Bischleben-Stedten

Ö 6.5 VO3 Dok.TexteBereitstellung von Städtebaufördermitteln für diverse Ordnungsmaßnahmen auf der Zitadelle PetersbergBE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und -planung

Ö 7 Festlegungen des Ausschusses

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 27.10.2016 zum TOP 5.3 Brücke über den Schindleichsgraben (DS 1654/16); hier: LösungenBE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Ö 7.3 VO3 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 27.10.2016 zum TOP 8. Informationen; hier: GrünwuchsBE: Dezernatsleiter für Bürgerservice und Sicherheit

Ö 8 TexteInformationen