SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 06.09.2012

Sitzung

BuV/008/2012

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

06.09.2012

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Beschluss BuV 06.09.2012

Niederschrift öffentlich BuV

Anlage 1 zur öff. Niederschrift (TOP 5.1)

Tagesordnung öffentl. Teil BuV, Stand 23.08.2012

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 Lärmkarte Tag 24 Stunden LDEN

Anlage 2 Lärmkarte Nacht LNight

Anlage 3 Straßennetz zur Lärmkartierung

Anlage 4 Straßen über den Auslösewerten

1626/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtslageplan

0759/12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

1327/12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Drucksache

Beantwortung

1197/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1172/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1173/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1220/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

1384/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

DS1441-12

1441/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Abschlussbericht

Abschlussbericht - Anlage 1 - Straßen

Abschlussbericht - Anlage 2 - Sport

Abschlussbericht - Anlage 3 - so. Infrastr.

Abschlussbericht - Anlage 4 - Schulen

Abschlussbericht - Anlage 5 - Kita

0971/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - Protokoll

Anlage 2 - Empfehlung an den Stadtrat

1497/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

1608/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 09.08.2012

Ö 4 Dringliche Angelegenheiten

Ö 4.1 VO5 Dok.TexteLärmminderungsplanung - 2. Stufe Lärmkartierung und frühzeitige BürgerbeteiligungBE: amt. Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Ö 5 Behandlung von Entscheidungsvorlagen

Ö 5.1 VO2 Dok.TexteEinziehung Teilbereich Ferdinand-Jühlke-StraßeBE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamteshinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Gispersleben

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Stellplatzablösebeträgen für die Kapazitätserweiterung der FahrradstationBE: Leiterin des Bauamtes

Ö 6 Verweisungen von Anfragen des Stadtrates

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteVertagung aus der Sitzung vom 09.08.2012 - Verweisung aus der Sitzung des StR am 27.06.12 - Verkehrssicherheit für die EuropaschuleBE: Fragesteller Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNENhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr, Elternsprecher der Europaschule

Ö 6.2 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des StR vom 27.06.2012 - Graffiti- ProjektBE: Fragesteller Herr Metz, Fraktion SPDhinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt, Vertreter des Bürgerbeirates Ilversgehofen und der EVAG

Ö 6.3 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des StR vom 27.06.2012 - Beschädigungen von Granitplatten am AngerBE: Fragesteller Herr Metz, Fraktion SPDhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 6.4 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des StR vom 27.06.2012 - Grasmahd an StraßengräbenBE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion Freie Wählerhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr, Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Ö 6.5 VO2 Dok.TexteVerweisung aus der Sitzung des StR vom 18.07.2012 - Ersatzneubau Brücke PappelstiegBE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion Freie Wählerhinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 7 Festlegungen des Ausschusses

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteVertagung aus der Sitzung vom 09.08.2012 - Festlegung aus der öffentl. Sitzung des BuV v. 05.07.12 zum TOP 5.1 - Verkaufsstand in der Stotternheimer Straße (DS 1167/12)BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Ö 8 Informationen

Ö 8.1 VO7 Dok.TexteAbschlussbericht zum Konjunkturprogramm IIBE: Leiter der Stadtkämmerei

Ö 8.2 VO3 Dok.TexteEmpfehlung des Kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirates - Radverkehrsverbindungen zwischen den Hochschulen und der InnenstadtBE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteBeschluss des Stadtrates 1181/11 Konzeption zur Umstellung der Erfurter Straßenbeleuchtung auf LED-Systeme vom 28.09.2011; Berichterstattung 2012BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Ö 8.4 Textesonstige Informationen