Sitzung: 19.04.2023 StR/003/2023
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0171/23
01
Die in der Anlage 1[1] befindliche Konzeption zur Umsetzung des §
36a der Thüringer Kommunalordnung wird beschlossen. Die notwendigen Maßnahmen
zur Umsetzung des Pilotprojektes zum 01.07. 2024 werden durch die
Stadtverwaltung eingeleitet. Ausgehend von den Erfahrungen bei der Einführung
von Videokonferenzen zur Sitzungsdurchführung ist die Konzeption regelmäßig in
der Mitte der jeweiligen Wahlperiode des Stadtrates zu evaluieren.
02
Die Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Anlage 2)[2] wird beschlossen.
03
Die in der Anlage 3[3] befindliche Änderung der Geschäftsordnung
wird beschlossen.
04
In Fassung der Beschlussfassung erarbeitet die Stadtverwaltung ein Umsetzungskonzept, damit die notwendigen Voraussetzungen zur jederzeitigen Inbetriebnahme des Pilotprojektes ab dem 01. Juli 2024 vorliegen.
[1] Redaktioneller Hinweis: Die Anlage 1 des Beschlusses ist als Anlage 8 a der Niederschrift beigefügt.
[2] Redaktioneller Hinweis: Die Anlage 2 des Beschlusses ist als Anlage 8 b der Niederschrift beigefügt.
[3] Redaktioneller Hinweis: Die Anlage 3 des Beschlusses ist als Anlage 8 c der Niederschrift beigefügt.