Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

 

01

Die "Regelbauweisen zum barrierefreien Bauen in der Landeshauptstadt Erfurt - Ausgabe 2022" (Anlage 1) werden als städtischer Standard beschlossen.

 

02

Sie ersetzen als Aktualisierung und Zusammenführung die in drei Teilen beschlossenen Regelbauweisen zu Überquerungsstellen (Drucksache 1624/15), Haltestellen des ÖPNV (Drucksache 0756/17) und Grundlegende Anforderungen an die Barrierefreiheit (Drucksache 2410/18).

 

03

Die Regelbauweisen sind bei allen Neu- und Umbauten im öffentlichen Verkehrsraum des Erfurter Stadtgebietes verbindlich anzuwenden, sofern nicht zwingende gesetzliche Gründe dem entgegenstehen.

 

(red. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.)