Beschluss

 

01

Der Vorhaben- und Erschließungsplan Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT683 "ICE-City Ost, Neues Schmidtstedter Tor/Turm West" in seiner Fassung vom 31.10.2021 (Anlage 2) einschließlich Vorhabenbeschreibung (Anlage 3) sowie die Begründung (Anlage 4) werden als Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gebilligt.

 

02

Der Geltungsbereich wird gegenüber dem Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Beschluss-Nr. 2802/15 vom 06.04.2016) geändert und entsprechend den zeichnerischen Festsetzungen gemäß Anlage 2 begrenzt.

 

Die Planungsziele werden gegenüber dem Einleitungs- und Aufstellungsbeschlusses wie folgt ergänzt bzw. geändert:

 

• Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzung zur Umsetzung des Städtebauprojektes ICE-City im Teilbereich Neues Schmidtstedter Tor / Turm West mit dem Vorhaben "Atlantic Hotel Erfurt" einschließlich Restaurant und Veranstaltungsstätte mit Konferenzräumen
• Die Nutzung des Gebäudes Turm West umfasst die in einem Kerngebiet gemäß § 7 Baunutzungsverordnung (BauNVO) zulässigen Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäude, Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes.
• Sicherstellung der städtebaulichen und architektonischen Qualität des Vorhabens Gebäude Turm West auf Grundlage des 1.Preisträgers des Planungswettbewerbs
• Setzung einer städtebaulichen Dominante am östlichen Ende der Kurt-Schumacher-Straße
• Unterbringung des ruhenden Verkehrs in einer Tiefgarage und Definition von Ein- und Ausfahrten
• Konfliktbewältigung hinsichtlich des Immissions-, Klima- und Naturschutzes
• Sicherstellung der qualitätsvollen Gestaltung des Gebäudes, der öffentlichen und privaten Freiflächen sowie Straßenräume einschließlich der Begrünung durch Gestaltung eines hochwertigen städtischen Platzes im Kreuzungsbereich der Kurt-Schumacher-, Schmidtstedter und Trommsdorffstraße einschließlich der Vorzonen vor dem Vorhaben Atlantic-Hotel und dem benachbarten Prizeotel

 

Mit dem Bebauungsplan sollen die Sanierungsziele des Sanierungsgebietes SA ALT489 "Bahnhofsquartier Erfurt" gebietsbezogen konkretisiert werden.

 

03

Der Beschlusspunkt 03 des Einleitungs- und Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ALT683 "ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor/ Turm West", beschlossen am 06.04.2016 (Beschluss Nr. 2802/15), wird wie folgt geändert:

 

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ALT683 "ICE-City, Neues Schmidtstedter Tor/ Turm West" wird im Vollverfahren gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB aufgestellt.

 

04

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB wird durch öffentliche Auslegung des Vorentwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ALT683 und dessen Begründung durchgeführt.

 

Gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, beteiligt.

 

(red. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 3a bis 3d4 beigefügt.)