Sitzung: 17.08.2017 BuV/006/2017
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 1315/17
Beschluss
Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt, gemäß der Satzung über die
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Landeshauptstadt Erfurt vom 02.
März 2004, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt vom 19.
März 2004, für Baumaßnahmen zwecks Erneuerung der Teileinrichtung
Straßenbeleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen (Anlage 1), der Teileinrichtung
Gehweg (Anlage 1) sowie den Teileinrichtungen Straßenbeleuchtung und
Oberflächenentwässerung der öffentlichen Verkehrsanlagen (Anlage 1) zur
Ermittlung von Straßenausbaubeiträgen den Ausspruch der Kostenspaltung .
Anlagenverzeichnis
Anlage 1 –- redaktioneller Hinweis: Liegt der Niederschrift als Anlage 6 bei.