Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

01

Der Stadtratsbeschluss 2052/10 "Nordhäuser Straße - Bestätigung der Vorplanung" vom 20.01.2011mit den darin formulierten Qualitätsansprüchen an die Nordhäuser Straße wird aufgehoben.

 

02

Der Beschluss des Bau- und Verkehrsausschusses 1328/14 "Umgestaltung Nordhäuser Straße - Vorstellung aktueller Planungsstand" vom 18.09.2014 wird aufgehoben.

 

03

Die Ergebnisse des Moderationsverfahrens zur Umgestaltung der Nordhäuser Straße werden bestätigt. Die in den Runden Tischen erarbeitete "bestandorientierte Variante" (Anlage 1) und die in den Ergebnissen des Runden Tisches formulierten Planungsziele und Prämissen (Anlage 2) bilden die Grundlage für die neue Entwurfsplanung. Die Entwurfsplanung ist dem Stadtrat im IV. Quartal 2017 vorzulegen.

 

04

Der Nachtrag mit der ARGE Nordhäuser Straße zur Beauftragung der neuen Entwurfsplanung ist dem Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben zur Beschlussfassung einzureichen.

 

05

Die Fortführung des Runden Tisches und der damit notwendigen Moderation des Planungsprozesses innerhalb der Entwurfsphase wird bestätigt. Der Nachtrag mit dem Büro StadtLabor ist deshalb dem Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben zur Beschlussfassung einzureichen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 7 a – b beigefügt.)