Sitzung: 09.03.2017 StR/002-1/2017
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 2527/16
Beschluss:
01
Der Stadtratsbeschluss 2052/10
"Nordhäuser Straße - Bestätigung der Vorplanung" vom 20.01.2011mit
den darin formulierten Qualitätsansprüchen an die Nordhäuser Straße wird
aufgehoben.
02
Der Beschluss des Bau- und
Verkehrsausschusses 1328/14 "Umgestaltung Nordhäuser Straße - Vorstellung
aktueller Planungsstand" vom 18.09.2014 wird aufgehoben.
03
Die Ergebnisse des Moderationsverfahrens
zur Umgestaltung der Nordhäuser Straße werden bestätigt. Die in den Runden
Tischen erarbeitete "bestandorientierte Variante" (Anlage 1) und die
in den Ergebnissen des Runden Tisches formulierten Planungsziele und Prämissen
(Anlage 2) bilden die Grundlage für die neue Entwurfsplanung. Die
Entwurfsplanung ist dem Stadtrat im IV. Quartal 2017 vorzulegen.
04
Der Nachtrag mit der ARGE Nordhäuser Straße
zur Beauftragung der neuen Entwurfsplanung ist dem Ausschuss für Finanzen,
Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben zur Beschlussfassung
einzureichen.
05
Die Fortführung des Runden Tisches und der
damit notwendigen Moderation des Planungsprozesses innerhalb der Entwurfsphase
wird bestätigt. Der Nachtrag mit dem Büro StadtLabor ist deshalb dem Ausschuss
für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben zur
Beschlussfassung einzureichen.
(redakt. Hinweis: Die Anlagen des
Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 7 a – b beigefügt.)