Tagesordnungspunkt

TOP Ö 9.26: Bebauungsplan ANV665 "Borntalbogen" - Grundsatzentscheidung zur st├Ądtebaulichen Entwicklung, Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und fr├╝hzeitige ├ľffentlichkeitsbeteiligung
Einr.: Oberb├╝rgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:01.10.2014   StR/011/2014 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  1427/14 

Beschluss:

 

01

Die st├Ądtebauliche Entwicklungskonzeption f├╝r das Areal Borntalweg / Blumenstra├če / Heinrich-stra├če (Anlage 2) wird best├Ątigt. Dabei gelten die nachfolgend beschriebenen Eckpunkte:

-      Die in der Anlage 2 dargestellten Fl├Ąchen sollen f├╝r Wohnnutzungen und eine Parkierungs-einrichtung entwickelt werden.

-      Es wird eine verbindliche Entwicklungsreihenfolge der einzelnen Teilfl├Ąchen definiert, auf deren Grundlage die Eigent├╝mer verl├Ąsslich disponieren k├Ânnen.

-      Die Parkierungsanlage soll den 1. Bauabschnitt der Entwicklung bilden, um vorzeitigen Ersatz f├╝r die entfallenden Garagen zu schaffen.

-      Die beiden vom Erfurter Sportbetrieb betriebenen Sportpl├Ątze werden in ihrem Bestand und ihrer Entwicklung durch das st├Ądtebauliche Entwicklungskonzept nicht beeintr├Ąchtigt.

-      F├╝r die Entwicklung der einzelnen Bauabschnitte werden vorhabenbezogene Bebauungs-pl├Ąne aufgestellt.

 

02

F├╝r den Bereich s├╝dlich der Blumenstra├če, n├Ârdlich des Borntalweges sowie ├Âstlich und s├╝dlich der Sportpl├Ątze Borntal soll gem├Ą├č ┬ž 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB der Bebauungsplan ANV665 "Borntalbogen" aufgestellt werden. Der Bereich wird entsprechend der zeichnerischen Festsetzung des Geltungsbereiches im Vorentwurf zum Bebauungsplan (Anlage 3) umgrenzt.┬á

 

Mit dem Bebauungsplan werden folgende Planungsziele angestrebt:

-      Angemessene Neuordnung und Entwicklung des Planungsgebiets

-      Herstellung von Baurecht f├╝r Wohnungsbau

-      Herstellung von Baurecht f├╝r eine Parkierungsanlage

-      Sicherung der Erschlie├čung

-      Sicherung eines ad├Ąquaten Freiraumanteils und der traditionellen Sportanlagen

-      Sicherung von ├Âffentlich nutzbaren Durchwegungen

 

03

Der Aufstellungsbeschluss ist gem├Ą├č ┬ž 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB orts├╝blich im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt bekannt zu machen.

 

04

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes ANV665 "Borntalbogen" in seiner Fassung vom 31.07.2014 (Anlage 3) und die Begr├╝ndung (Anlage 4) werden gebilligt.

 

05

Die fr├╝hzeitige Beteiligung der ├ľffentlichkeit gem├Ą├č ┬ž 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist durch ├Âffentliche Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes ANV665 "Borntalbogen" und dessen Begr├╝ndung durchzuf├╝hren.

Die Beh├Ârden und sonstigen Tr├Ąger ├Âffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung ber├╝hrt werden, sind gem├Ą├č ┬ž 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu beteiligen.

 

06

Zeitpunkt, Ort und Dauer der fr├╝hzeitigen Beteiligung der ├ľffentlichkeit sind orts├╝blich im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt bekannt zu machen.

 

07

Der Fl├Ąchennutzungsplan ist f├╝r diese Teilfl├Ąche im Parallelverfahren nach ┬ž 8 Abs. 3 BauGB aufzustellen.

 

08

F├╝r den Geltungsbereich des Bebauungsplans ANV665 wird eine Umlegung gem├Ą├č ┬ž 46 BauGB angeordnet.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 10 a ÔÇô d beigef├╝gt.)