Sitzung: 16.04.2014 StR/005/2014
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 21, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 1526/13
Beschluss:
01
Die Machbarkeitsstudie gemäß Anlage 1 wird als Grundlage für das
weitere Vorgehen zur Entwicklung der Defensionskaserne bestätigt.
02
Der Stadtrat entscheidet sich vorbehaltlich
-
der
Finanzierbarkeit des Vorhabens,
-
der
Klärung der haushalterischen Voraussetzungen,
-
der
Bereitstellung ausreichender Verfügungsrahmen der Städtebauförderung - sowie
-
der
denkmalpflegerischen Genehmigungsfähigkeit
für das in Anlage 1 dargestellte Modell 5 (Der PARITÄTISCHE
Wohlfahrtsverband (Der PARITÄTISCHE), Landesverband
Thüringen e. V./Thüringer Landesmedienanstalt/Verein KulturQuartier Petersberg
e.V.).
03
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit dem Verein Der PARITÄTISCHE
Wohlfahrtsverband (Der PARITÄTISCHE), Landesverband
Thüringen e. V., der Thüringer Landesmedienanstalt und dem Verein
KulturQuartier Petersberg e.V. sowie der LEG Thüringen als Eigentümer in weiter
gehende Verhandlungen mit dem Ziel einer
Projektrealisierung zu treten.
04
Die Verwaltung wird beauftragt, nach Klärung der im Beschlusspunkt 02
benannten Vorbehalte dem Stadtrat eine Entscheidungsvorlage vorzulegen, in der
sich die Landeshauptstadt Erfurt sowie die unter Beschlusspunkt 03 benannten
Projektpartner zur Finanzierung und
Realisierung des Projektes abschließend positionieren.
redakt. Hinweis: Die
Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt.