TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 | |||||||||||||||
1 | Eröffnung und Begrüßung | ||||||||||||||
2 | Änderungen zur Tagesordnung | ||||||||||||||
3 | Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 20.01.2021 | ||||||||||||||
4 | Dringliche Angelegenheiten | ||||||||||||||
4.1 | Ausweichobjekt Albert-Einstein-Str. 37, Melchendorf BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement | 0182/21 | |||||||||||||
5 | Behandlung von Anfragen | ||||||||||||||
5.1 | Vertagung vom 20.01.2021 Straßenbahnunfallschwerpunkte - Teil 1 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung | 1460/20 |
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5.2 | Vertagung vom 20.01.2021 Straßenbahnunfallschwerpunkte - Teil 2 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung | 1462/20 |
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5.3 | Vertagung vom 20.01.2021 Einfluss zulässiger Meinungsäußerung von Mitarbeitern beauftragter Unternehmen auf die Auftragsvergabe und -ausführung - Teil 1 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sp ort | 1479/20 |
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5.4 | Vertagung vom 20.01.2021 Einfluss zulässiger Meinungsäußerung von Mitarbeitern beauftragter Unternehmen auf die Auftragsvergabe und -ausführung - Teil 2 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sp ort | 1480/20 |
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5.5 | Vertagung vom 20.01.2021 Wem gehört Erfurt? Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport | 1921/20 |
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5.6 | Vertagung vom 20.01.2021 Parkmöglichkeiten für Kleingärtner sowie Anwohner der Auenstraße und Umgebung Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport | 2002/20 |
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5.7 | Vertagung vom 20.01.2021 Betreiberverträge über Funkanlagen in Erfurt Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport | 2018/20 |
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5.8 | Vertagung vom 20.01.2021 Umsetzung des DigitalPakts in Erfurter Schulen - Stromanschlussverteiler Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser und Herr Erfurth hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport | 2366/20 |
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5.9 | Sperrung und Instandhaltung des Erfurter Bismarckturmes Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport | 2417/20 |
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5.10 | Entschädigung und Ersatzflächen für verlorene Erfurter Kleingärten Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport | 2482/20 |
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5.11 | Schulsport in der ehemaligen Trainingshalle Süd Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Möller und Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport | 2555/20 |
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5.12 | Der städtebauliche Umgang mit Dürre Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt | 0002/21 |
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5.13 | Der städtebauliche Umgang mit Hitze Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt | 0003/21 |
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5.14 | Der städtebauliche Umgang mit Starkregen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt | 0004/21 |
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5.15 | Weiteres Verfahren Clara-Zetkin-Straße Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Mroß hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport | 0041/21 |
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6 | Festlegungen des Ausschusses | ||||||||||||||
6.1 | Regelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19) BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung | 0356/20 | |||||||||||||
6.2 | Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2021zum Änderungsantrag (DS 0144/21) des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur DS 0718/20 - Bebauungsplan KER709 "Am Holzbiel"-Abwägungs- u. Satzungsbeschluss- hier: rechtliche Prüfung BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben | 0188/21 |
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6.3 | Festlegung aus der öff. Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2021 - zum Änderungsantrag (DS 0144/21) des Ortsteilbgm. Kerspleben zur DS 0718/20 - Bebauungsplan KER709 "Am Holzbiel"-Abwägungs- u. Satzungsbeschluss - hier: Prüfung UmsetzungsmöglichkeitenBE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben | 0198/21 |
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7 | Informationen | ||||||||||||||
7.1 | Ergebnisse aus dem Projekt SiKEF "Stadtgrün im Klimawandel", Änderung der Baumschutzsatzung BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes | 2534/20 |
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7.2 | Bürgerbeteiligungsprozesse bei der Entwicklung der Äußeren Oststadt BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung | 0184/21 |
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7.3 | Information zu Instandsetzungsarbeiten Kita`s BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement | 0248/21 |
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7.4 | Sonstige Informationen |