Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 02.03.2021 - 17:02-21:35 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:02
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Änderungen zur Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 20.01.2021
4	Dringliche Angelegenheiten
4.1	Ausweichobjekt Albert-Einstein-Str. 37, Melchendorf BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement			0182/21		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 129 KB Anlage 1a - Erläuterungen Schulgebäude 426 KB Anlage 1b - Erläuterungen Schulsporthalle 449 KB Anlage 2a.1 - Zeichnungen Schulgebäude 381 KB Anlage 2a.2 - Zeichnungen Schulgebäude 855 KB Anlage 2a.3 - Zeichnungen Schulgebäude 4 MB Anlage 2a.4 - Zeichnungen Schulgebäude 406 KB Anlage 2a.5 - Zeichnungen Schulgebäude 364 KB Anlage 2a.6 - Zeichnungen Schulgebäude 263 KB Anlage 2b - Zeichnungen Schulsporthalle 962 KB Anlage 4a - Bauablaufplan Schulgebäude 73 KB Anlage 4b - Bauablaufplan Schulsporthalle 302 KB Anlage 6 - Dringlichkeitsbegründung 319 KB
5	Behandlung von Anfragen
5.1	Vertagung vom 20.01.2021 Straßenbahnunfallschwerpunkte - Teil 1 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung			1460/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Antwort 74 KB
5.2	Vertagung vom 20.01.2021 Straßenbahnunfallschwerpunkte - Teil 2 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung			1462/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Antwort 53 KB
5.3	Vertagung vom 20.01.2021 Einfluss zulässiger Meinungsäußerung von Mitarbeitern beauftragter Unternehmen auf die Auftragsvergabe und -ausführung - Teil 1 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sp ort			1479/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Antwort 48 KB
5.4	Vertagung vom 20.01.2021 Einfluss zulässiger Meinungsäußerung von Mitarbeitern beauftragter Unternehmen auf die Auftragsvergabe und -ausführung - Teil 2 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sp ort			1480/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Antwort 47 KB
5.5	Vertagung vom 20.01.2021 Wem gehört Erfurt? Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport			1921/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Antwort 47 KB
5.6	Vertagung vom 20.01.2021 Parkmöglichkeiten für Kleingärtner sowie Anwohner der Auenstraße und Umgebung Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport			2002/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Antwort 57 KB
5.7	Vertagung vom 20.01.2021 Betreiberverträge über Funkanlagen in Erfurt Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport			2018/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB Antwort 49 KB
5.8	Vertagung vom 20.01.2021 Umsetzung des DigitalPakts in Erfurter Schulen - Stromanschlussverteiler Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser und Herr Erfurth hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport			2366/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Antwort 49 KB
5.9	Sperrung und Instandhaltung des Erfurter Bismarckturmes Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport			2417/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Antwort 47 KB
5.10	Entschädigung und Ersatzflächen für verlorene Erfurter Kleingärten Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport			2482/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Antwort 50 KB
5.11	Schulsport in der ehemaligen Trainingshalle Süd Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Möller und Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport			2555/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Antwort 52 KB
5.12	Der städtebauliche Umgang mit Dürre Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt			0002/21		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 43 KB Antwort 66 KB
5.13	Der städtebauliche Umgang mit Hitze Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt			0003/21		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 45 KB Antwort 60 KB
5.14	Der städtebauliche Umgang mit Starkregen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt			0004/21		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Antwort 68 KB
5.15	Weiteres Verfahren Clara-Zetkin-Straße Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Mroß hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport			0041/21		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Antwort 130 KB
6	Festlegungen des Ausschusses
6.1	Regelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19) BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung			0356/20
6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2021zum Änderungsantrag (DS 0144/21) des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur DS 0718/20 - Bebauungsplan KER709 "Am Holzbiel"-Abwägungs- u. Satzungsbeschluss- hier: rechtliche Prüfung BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben			0188/21		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 36 KB Stellungnahme 353 KB
6.3	Festlegung aus der öff. Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2021 - zum Änderungsantrag (DS 0144/21) des Ortsteilbgm. Kerspleben zur DS 0718/20 - Bebauungsplan KER709 "Am Holzbiel"-Abwägungs- u. Satzungsbeschluss - hier: Prüfung UmsetzungsmöglichkeitenBE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben			0198/21		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 54 KB Stellungnahme D06 348 KB
7	Informationen
7.1	Ergebnisse aus dem Projekt SiKEF "Stadtgrün im Klimawandel", Änderung der Baumschutzsatzung BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes			2534/20		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 75 KB Anlage Broschüre Erfurter Stadtgrün 11 MB
7.2	Bürgerbeteiligungsprozesse bei der Entwicklung der Äußeren Oststadt BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung			0184/21		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 210 KB
7.3	Information zu Instandsetzungsarbeiten Kita`s BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement			0248/21		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 53 KB
7.4	Sonstige Informationen