SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr - 02.03.2021

Sitzung

SBUKV/002/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Raum

Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt

Datum

02.03.2021

Zeit

17:02-21:35 Uhr

Beschluss

öffentliche Tagesordnung SBUKV 2021-03-02 Stand 2021-02-18

Niederschrift öffentlich SBUKV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 20.01.2021 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Ausweichobjekt Albert-Einstein-Str. 37, Melchendorf BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0182/21	Drucksache Anlage 1a - Erläuterungen Schulgebäude Anlage 1b - Erläuterungen Schulsporthalle Anlage 2a.1 - Zeichnungen Schulgebäude Anlage 2a.2 - Zeichnungen Schulgebäude Anlage 2a.3 - Zeichnungen Schulgebäude Anlage 2a.4 - Zeichnungen Schulgebäude Anlage 2a.5 - Zeichnungen Schulgebäude Anlage 2a.6 - Zeichnungen Schulgebäude Anlage 2b - Zeichnungen Schulsporthalle Anlage 4a - Bauablaufplan Schulgebäude Anlage 4b - Bauablaufplan Schulsporthalle Anlage 6 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Vertagung vom 20.01.2021 Straßenbahnunfallschwerpunkte - Teil 1 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1460/20	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Vertagung vom 20.01.2021 Straßenbahnunfallschwerpunkte - Teil 2 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1462/20	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Vertagung vom 20.01.2021 Einfluss zulässiger Meinungsäußerung von Mitarbeitern beauftragter Unternehmen auf die Auftragsvergabe und -ausführung - Teil 1 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sp ort Beschluss: zur Kenntnis genommen	1479/20	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Vertagung vom 20.01.2021 Einfluss zulässiger Meinungsäußerung von Mitarbeitern beauftragter Unternehmen auf die Auftragsvergabe und -ausführung - Teil 2 Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sp ort Beschluss: zur Kenntnis genommen	1480/20	Drucksache Antwort
Ö 5.5	Vertagung vom 20.01.2021 Wem gehört Erfurt? Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1921/20	Drucksache Antwort
Ö 5.6	Vertagung vom 20.01.2021 Parkmöglichkeiten für Kleingärtner sowie Anwohner der Auenstraße und Umgebung Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2002/20	Drucksache Antwort
Ö 5.7	Vertagung vom 20.01.2021 Betreiberverträge über Funkanlagen in Erfurt Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2018/20	Drucksache Antwort
Ö 5.8	Vertagung vom 20.01.2021 Umsetzung des DigitalPakts in Erfurter Schulen - Stromanschlussverteiler Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser und Herr Erfurth hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2366/20	Drucksache Antwort
Ö 5.9	Sperrung und Instandhaltung des Erfurter Bismarckturmes Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2417/20	Drucksache Antwort
Ö 5.10	Entschädigung und Ersatzflächen für verlorene Erfurter Kleingärten Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2482/20	Drucksache Antwort
Ö 5.11	Schulsport in der ehemaligen Trainingshalle Süd Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Möller und Herr Schlösser hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2555/20	Drucksache Antwort
Ö 5.12	Der städtebauliche Umgang mit Dürre Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0002/21	Drucksache Antwort
Ö 5.13	Der städtebauliche Umgang mit Hitze Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0003/21	Drucksache Antwort
Ö 5.14	Der städtebauliche Umgang mit Starkregen Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0004/21	Drucksache Antwort
Ö 5.15	Weiteres Verfahren Clara-Zetkin-Straße Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Mroß hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0041/21	Drucksache Antwort
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Regelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19) BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung Beschluss: vertagt	0356/20	Drucksache Stellungnahme v. 06.03.2025
Ö 6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2021zum Änderungsantrag (DS 0144/21) des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur DS 0718/20 - Bebauungsplan KER709 "Am Holzbiel"-Abwägungs- u. Satzungsbeschluss- hier: rechtliche Prüfung BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben Beschluss: zur Kenntnis genommen	0188/21	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Festlegung aus der öff. Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2021 - zum Änderungsantrag (DS 0144/21) des Ortsteilbgm. Kerspleben zur DS 0718/20 - Bebauungsplan KER709 "Am Holzbiel"-Abwägungs- u. Satzungsbeschluss - hier: Prüfung UmsetzungsmöglichkeitenBE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben Beschluss: zur Kenntnis genommen	0198/21	Drucksache Stellungnahme D06
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Ergebnisse aus dem Projekt SiKEF "Stadtgrün im Klimawandel", Änderung der Baumschutzsatzung BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2534/20	Drucksache Anlage Broschüre Erfurter Stadtgrün
Ö 7.2	Bürgerbeteiligungsprozesse bei der Entwicklung der Äußeren Oststadt BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0184/21	Drucksache
Ö 7.3	Information zu Instandsetzungsarbeiten Kita`s BE: Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	0248/21	Drucksache
Ö 7.4	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr