weiterführende Sitzung des Stadtrates

Stadtrat - 26.09.2019 - 17:00-17:50 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
2	Änderungen zur Tagesordnung
6	Entscheidungsvorlagen
6.28	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) vom 30.05.2013 Einr.: Oberbürgermeister			1418/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 121 KB Anlage 1: Darstellung des Sachverhaltes 142 KB Anlage 3 3. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung 209 KB Anlage 4 Synopse zur 3. Änderungssatzung 260 KB
	Beschluss:	mit Änderungen beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
6.28.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache DS 1418/19 - 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) vom 30.05.2013			1855/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 179 KB
	Beschluss:	bestätigt
6.28.2	Nachfragen aus der nichtöffentlichen Sitzung des FRV vom 18.09.2019 zur DS 1418/19 - 3. Änderung zur Abwassergebührensatzung			1868/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 43 KB Stellungnahme 46 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.28.3	Nachfragen aus der Sitzung WAE zur Drucksache 1418/19, hier: Änderung Artikel 7 § 10 Anzeigepflichten			1830/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 53 KB Stellungnahme WL-EBE 39 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.31	Stellungnahme zur 3. Änderung der Planfeststellung vom 10.06.2019 zum überarbeiteten Antrag auf Änderung des Planfeststellungsbescheides zum Rahmenbetriebsplan sowie auf Zulassung des Hauptbetriebsplanes 2018-2021 Einr.: Oberbürgermeister			1505/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 142 KB Anlage 2 - Stellungnahme der Stadt 88 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.32	Baumschutzsatzung überarbeiten Einr.: Fraktion DIE LINKE.			1564/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 117 KB Stellungnahme 38 KB
	Beschluss:	Verwiesen in Ausschuss
6.33	41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt vom 26. bis 29. April 2021 Einr.: Oberbürgermeister			1621/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 134 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.33.1	Antrag aus der nicht öffentlichen Sitzung HAS vom 24.09.2019 - TOP 4. Vorbereitung der Sitzung des Stadtrates - hier: 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt vom 26. bis 29. April 2021 (Drucksache 1621/19)			1922/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 35 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.34	Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0018/19 Einr.: Oberbürgermeister			1644/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 133 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.35	Umfassender Online-Bürgerservice für die Erfurt Bürger Einr.: Fraktion AfD			1674/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 273 KB Stellungnahme Amt 11 43 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.37	Änderung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH Einr.: Oberbürgermeister			1727/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 121 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.37.1	Antrag der Fraktionen CDU zur DS 1727/19 - Änderung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH			1903/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB Stellungnahme 34 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.38	Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates Einr.: Oberbürgermeister			1745/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 122 KB Anlage 1 - Liste der zu wählenden Personen 38 KB
	Beschluss:	mit Änderungen beschlossen
6.39	Ausschussbesetzungen SPD Fraktion - Stellvertreterregelung Einr.: Fraktion SPD			1768/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 117 KB Anlage 1 - Vertretungsregelung 22 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.40	Gestaltung von Brachflächen in Plattenbaugebieten Einr.: Fraktion CDU			1772/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 119 KB Stellungnahme 43 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.41	Fahrradpendlerstellplätze Einr.: Fraktion CDU			1774/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 119 KB Stellungnahme 52 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.42	Neubesetzung von Ausschussmitgliedern Einr.: Fraktion CDU			1776/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 116 KB Anlage 1 - Änderungen Ausschussbesetzungen 22 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.43	Einrichten neuer Ortsteile Einr.: Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE.			1788/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 270 KB Stellungnahme 1788-19 34 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.44	"Tiny Houses" in Kleingärten - Ermöglichung der Nutzung von Kleingärten für Wohnungszwecke zur Entlastung des Erfurter Wohnungsmarktes Einr.: Fraktion AfD			1792/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 260 KB Stellungnahme 60 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.45	Stadtbahnprogramm 2.0 Einr.: Fraktion CDU			1793/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 123 KB Stellungnahme 62 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.46	Stellvertretende Mitglieder der Ausschüsse Einr.: Fraktion DIE LINKE.			1794/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 119 KB Anlage 1 - Liste Stellvertretende Mitglieder der Ausschüsse 199 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.47	Besetzung Sachkundige Bürger in den Ausschüssen Einr.. Fraktion CDU, Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN, Fraktion FDP			1795/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 120 KB Anlage 1 - sachkundige Bürger in den Ausschüsse 62 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.47.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1795/19 - Besetzung Sachkundige Bürger in den Ausschüssen			1931/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 36 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.48	Würdigung des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2020 in Erfurt Einr.: Fraktion CDU, Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt, Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN, Fraktion FDP			1805/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 124 KB Stellungnahme_DS_1805_19 39 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
6.48.1	Antrag der Fraktion CDU, Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE u. Fraktion FDP zur Drucksache 1805/ 19 - Würdigung des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2020 in Erfurt			1945/19		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Stellungnahme 34 KB
	Beschluss:	Stadtrat nicht beschlussfähig
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