SessionNet | weiterführende Sitzung des Stadtrates - 26.09.2019

Sitzung

StR/007-01/2019

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

26.09.2019

Zeit

17:00-17:50 Uhr

Tagesordnung öff. Teil StR, Stand 26.09.2019

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Anlage 1 der Niederschrift - Drucksache 1745/19

Anlage 2 der Niederschrift - Drucksache 1418 19

Anlage 3 der Niederschrift - Drucksache 1505 19

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 6	Entscheidungsvorlagen
Ö 6.28	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) vom 30.05.2013 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1418/19	Drucksache Anlage 1: Darstellung des Sachverhaltes Anlage 3 3. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung Anlage 4 Synopse zur 3. Änderungssatzung
Ö 6.28.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache DS 1418/19 - 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) vom 30.05.2013 Beschluss: bestätigt	1855/19	Drucksache
Ö 6.28.2	Nachfragen aus der nichtöffentlichen Sitzung des FRV vom 18.09.2019 zur DS 1418/19 - 3. Änderung zur Abwassergebührensatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1868/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.28.3	Nachfragen aus der Sitzung WAE zur Drucksache 1418/19, hier: Änderung Artikel 7 § 10 Anzeigepflichten Beschluss: zur Kenntnis genommen	1830/19	Drucksache Stellungnahme WL-EBE
Ö 6.31	Stellungnahme zur 3. Änderung der Planfeststellung vom 10.06.2019 zum überarbeiteten Antrag auf Änderung des Planfeststellungsbescheides zum Rahmenbetriebsplan sowie auf Zulassung des Hauptbetriebsplanes 2018-2021 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1505/19	Drucksache Anlage 2 - Stellungnahme der Stadt
Ö 6.32	Baumschutzsatzung überarbeiten Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1564/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.33	41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt vom 26. bis 29. April 2021 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1621/19	Drucksache
Ö 6.33.1	Antrag aus der nicht öffentlichen Sitzung HAS vom 24.09.2019 - TOP 4. Vorbereitung der Sitzung des Stadtrates - hier: 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt vom 26. bis 29. April 2021 (Drucksache 1621/19) Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1922/19	Drucksache
Ö 6.34	Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0018/19 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1644/19	Drucksache
Ö 6.35	Umfassender Online-Bürgerservice für die Erfurt Bürger Einr.: Fraktion AfD Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1674/19	Drucksache Stellungnahme Amt 11
Ö 6.37	Änderung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1727/19	Drucksache
Ö 6.37.1	Antrag der Fraktionen CDU zur DS 1727/19 - Änderung der Zusammensetzung des Aufsichtsrates der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1903/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.38	Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen	1745/19	Drucksache Anlage 1 - Liste der zu wählenden Personen
Ö 6.39	Ausschussbesetzungen SPD Fraktion - Stellvertreterregelung Einr.: Fraktion SPD Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1768/19	Drucksache Anlage 1 - Vertretungsregelung
Ö 6.40	Gestaltung von Brachflächen in Plattenbaugebieten Einr.: Fraktion CDU Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1772/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.41	Fahrradpendlerstellplätze Einr.: Fraktion CDU Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1774/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.42	Neubesetzung von Ausschussmitgliedern Einr.: Fraktion CDU Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1776/19	Drucksache Anlage 1 - Änderungen Ausschussbesetzungen
Ö 6.43	Einrichten neuer Ortsteile Einr.: Fraktion CDU, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1788/19	Drucksache Stellungnahme 1788-19
Ö 6.44	"Tiny Houses" in Kleingärten - Ermöglichung der Nutzung von Kleingärten für Wohnungszwecke zur Entlastung des Erfurter Wohnungsmarktes Einr.: Fraktion AfD Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1792/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.45	Stadtbahnprogramm 2.0 Einr.: Fraktion CDU Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1793/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.46	Stellvertretende Mitglieder der Ausschüsse Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1794/19	Drucksache Anlage 1 - Liste Stellvertretende Mitglieder der Ausschüsse
Ö 6.47	Besetzung Sachkundige Bürger in den Ausschüssen Einr.. Fraktion CDU, Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN, Fraktion FDP Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1795/19	Drucksache Anlage 1 - sachkundige Bürger in den Ausschüsse
Ö 6.47.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1795/19 - Besetzung Sachkundige Bürger in den Ausschüssen Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1931/19	Drucksache
Ö 6.48	Würdigung des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2020 in Erfurt Einr.: Fraktion CDU, Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion Mehrwertstadt, Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN, Fraktion FDP Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1805/19	Drucksache Stellungnahme DS 1805 19
Ö 6.48.1	Antrag der Fraktion CDU, Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE u. Fraktion FDP zur Drucksache 1805/ 19 - Würdigung des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 2020 in Erfurt Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	1945/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Informationen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr