Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile - 08.05.2018 - 17:00-17:57 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Änderungen zur Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 10.04.2018
	Beschluss:	genehmigt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
4	Dringliche Angelegenheiten
5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 18.04.2018
5.1	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates Einsatz von Streusalz BE: Fragesteller Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			0743/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Beantwortung 59 KB
	Beschluss:	zurückgezogen
6	Festlegungen des Ausschusses
6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 16.01.2018 TOP 6.2 ...Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 22.08.2017 - TOP 5.2., 5.2.1. Einwohneranfrage nach § 10 GeschO... hier: Bereitstellung Haushaltsmittel 2019 ff. BE: Beigeordneterfür Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft			0153/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 38 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 10.04.2018 zu TOP 5.3 - Vandalismus, illegale Farbschmierereien und Graffiti - hier: statistische Erhebung BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			0763/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 36 KB Stellungnahme 34 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 10.04.2018 zu TOP 5.4 - Umweltkriminalität und illegale Müllentsorgung an Feldwegen - hier: Unterlegung Aufwendungen/ Hotspots BE: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport			0764/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB Stellungnahme DS 0764/18 43 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 10.04.2018 zu TOP 6.2.1 - "...Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 22.08.2017 - "TOP 5.2., 5.2.1..." hier: Budget Mülleimer etc. BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			0765/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 37 KB Stellungnahme 40 KB
	Beschluss:	vertagt
6.5	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 10.04.2018 zu TOP 6.5 "...Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO 16.01.2018 - TOP 6.3 ...Festlegung aus der öffentl. Sitzung OSO 07.11.2017 - TOP 6.9 ..." hier: Uhrzeiten Geschwindigkeitsmessungen BE: Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben			0766/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 51 KB Stellungnahme Amt 32 49 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6.6	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 10.04.2018 zu TOP 7.4 "Sicherheit im Umfeld der IGS Erfurt-Johannesplatz" hier: Poller Fußgängerzone Johannesplatz BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften hinzugezogen:Ortsteilbürgermeisterin Johannesplatz			0767/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB Stellungnahme 43 KB SN Amt 66 40 KB
	Beschluss:	vertagt
7	Informationen
7.1	Vertagung vom 27.02.2018 Maßnahmepaket Ehrenamt FF BE: Leiter des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz			0293/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 48 KB
	Beschluss:	vertagt
7.2	Konzept zum ruhenden Lkw-Verkehr im Güterverkehrszentrum (GVZ) Erfurt BE: Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister der Ortsteile Azmannsdorf, Vieselbach, Büßleben, Linderbach und Hochstedt			0662/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Konzept zum ruhenden Verkehr im GVZ 2 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.3	Sonstige Informationen