Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Bau- und Verkehrsausschuss - 22.02.2018 - 17:05-20:20 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1	Eröffnung und Begrüßung
2	Änderungen zur Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 11.01.2018
	Beschluss:	genehmigt
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
4	Dringliche Angelegenheiten
5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017 Rekultivierung Freibad Vieselbach BE: Fragesteller Herr Mey, Ortsteilbürgermeister Vieselbach hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			2596/17		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 36 KB Beantwortung 48 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017 Parkplatzsituation im Umfeld der Innenstadt BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			2620/17		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Beantwortung 67 KB
	Beschluss:	vertagt
5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017 Dorfplatz in Wallichen BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, Ortsteilbürgermeister Vieselbach			2625/17		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Beantwortung 50 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.4	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017 Sonderparkgenehmigungen innerhalb der Begegnungszone BE: Fragestellerin Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			2747/17		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Beantwortung 53 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.5	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017 Leistungsvergabe Straßenbetriebshof BE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			2751/17		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 38 KB Beantwortung 73 KB Anlage zur Beantwortung 52 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.6	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 Haltestelle Warschauer Straße BE: Fragesteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			2839/17		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Beantwortung 53 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.7	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 Gestaltung der Rathausbrücke BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, Vertreter der Bürgerinitiative "Stadtbäume-statt-Leerräume"			0095/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Beantwortung 56 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.7.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 31.01.2018 zum TOP 6.2.9 (DS 0095/18 - Gestaltung der Rathausbrücke) - Stellungnahme Gestaltungsbeirat BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			0280/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 37 KB Stellungnahme 33 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.8	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 Verkehrssituation vor der Kindertageseinrichtung "Kita im Brühl", Lauentor 5, 99084 Erfurt hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			0140/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB Antwort BI 55 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.8.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 31.01.2018 zum TOP 3.4 (DS 0140/18 - Verkehrssituation vor der Kindertageseinrichtung "Kita im Brühl", Lauentor 5, 99084 Erfurt) - Nachfragen BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			0281/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 38 KB Stellungnahme 45 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.9	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 Poller in der Michaelisstraße zum Benediktplatz hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			0106/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB Antwort BI 52 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
5.10	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 Verkehr Rathausbrücke und Michaelisstraße BE: Fragesteller Herr Kanngießer, Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			0184/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 40 KB Beantwortung 54 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
6.1	Umwidmung Teilbereich der Fußgängerzone Moskauer Platz BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes			1977/17		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 99 KB Anlage - Ãœbersichtsplan 703 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6.2	Vertagung aus der Sitzung BuV vom 11.01.2018 Bestätigung Entwurfsplanung - Komplexobjekt Kersplebener Chaussee Ost BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben			2223/17		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 102 KB Anlage 1 - Lageplan 1 MB Anlage 2 - Straßenquerschnitt 333 KB
	Beschluss:	vertagt
6.2.1	Vertagung aus der Sitzung BuV vom 11.01.2018 Festlegung aus der Sitzung BuV vom 30.11.2017 zum TOP 4.1 Dringliche Angelegenheiten DS 2223/17 hier Nachfrage welche Konsequenzen die Verschiebung des 1. BA hat BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung,Bau, Verkehr und Liegenschaften			2703/17		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 38 KB Stellungnahme Ortsteilbürgermeister zur DS 2223-17 40 KB Stellungnahme 86 KB
	Beschluss:	vertagt
6.2.2	Festlegung aus der Sitzung BuV vom 11.01.2018 zum TOP 5.2 - Bestätigung Entwurfsplanung Komplexobjekt Kersplebener Chaussee Ost (DS 2223/17) hier: Höherlegung Regenwasserkanal BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			0132/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 41 KB Stellungnahme 51 KB Anlage 1_Lageplan 5 MB Anlage 2_Längsschnitt 1 MB Anlage 3_Querprofil 31 540 KB
	Beschluss:	vertagt
6.2.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018 Grundhafter Ausbau der Kersplebener Chaussee BE: Fragesteller Herr Henkel, Ortsteilbürgermeister Kerspleben hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			0143/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 42 KB Beantwortung 58 KB
	Beschluss:	vertagt
6.3	Bereitstellung von Städtebaufördermittel für die Errichtung des Technischen Rathauses der Stadt Erfurt in der Warsbergstraße BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und -planung			0185/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 106 KB Anlage 1 - Lage im Sanierungsgebiet 3 MB Anlage 2 - Kostenschätzung 34 KB Anlage 3 - Finanzierungsmodell 45 KB
	Beschluss:	beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
7	Informationen
7.1	Vergaberichtlinie für städtische Grundstücke und Immobilien BE: Antragsteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften			0349/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 39 KB Stellungnahme 34 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
7.2	Umsetzung der DS 0270/17 "Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele" BE: Antragsteller Herr Kanngießer, Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN hinzugezogen: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport			0359/18		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Drucksache 37 KB Stellungnahme Endfassung DS 0359/18 57 KB
	Beschluss:	vertagt
7.3	Sonstige Informationen