Sitzung
BuV/002/2018
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt
Datum
22.02.2018
Zeit
17:05-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 11.01.2018

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017
Rekultivierung Freibad Vieselbach
BE: Fragesteller Herr Mey, Ortsteilbürgermeister Vieselbach
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2596/17
Ö 5.2
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017
Parkplatzsituation im Umfeld der Innenstadt
BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: vertagt

 2620/17
Ö 5.3
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017
Dorfplatz in Wallichen
BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, Ortsteilbürgermeister Vieselbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2625/17
Ö 5.4
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017
Sonderparkgenehmigungen innerhalb der Begegnungszone
BE: Fragestellerin Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2747/17
Ö 5.5
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 20.12.2017
Leistungsvergabe Straßenbetriebshof
BE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2751/17
Ö 5.6
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018
Haltestelle Warschauer Straße
BE: Fragesteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2839/17
Ö 5.7
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018
Gestaltung der Rathausbrücke
BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften,
Vertreter der Bürgerinitiative "Stadtbäume-statt-Leerräume"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0095/18
Ö 5.7.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 31.01.2018 zum TOP 6.2.9 (DS 0095/18 - Gestaltung der Rathausbrücke) - Stellungnahme Gestaltungsbeirat
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0280/18
Ö 5.8
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018
Verkehrssituation vor der Kindertageseinrichtung "Kita im Brühl", Lauentor 5, 99084 Erfurt
hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0140/18
Ö 5.8.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 31.01.2018 zum TOP 3.4 (DS 0140/18 - Verkehrssituation vor der Kindertageseinrichtung "Kita im Brühl", Lauentor 5, 99084 Erfurt) - Nachfragen
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0281/18
Ö 5.9
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018
Poller in der Michaelisstraße zum Benediktplatz
hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0106/18
Ö 5.10
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018
Verkehr Rathausbrücke und Michaelisstraße
BE: Fragesteller Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0184/18
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Umwidmung Teilbereich der Fußgängerzone Moskauer Platz
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1977/17
Ö 6.2
Vertagung aus der Sitzung BuV vom 11.01.2018
Bestätigung Entwurfsplanung - Komplexobjekt Kersplebener Chaussee Ost
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Kerspleben

Beschluss: vertagt

 2223/17
Ö 6.2.1
Vertagung aus der Sitzung BuV vom 11.01.2018
Festlegung aus der Sitzung BuV vom 30.11.2017 zum TOP 4.1 Dringliche Angelegenheiten DS 2223/17
hier Nachfrage welche Konsequenzen die Verschiebung des 1. BA hat
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung,Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: vertagt

 2703/17
Ö 6.2.2
Festlegung aus der Sitzung BuV vom 11.01.2018 zum TOP 5.2 - Bestätigung Entwurfsplanung Komplexobjekt Kersplebener Chaussee Ost (DS 2223/17)
hier: Höherlegung Regenwasserkanal
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: vertagt

 0132/18
Ö 6.2.3
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 31.01.2018
Grundhafter Ausbau der Kersplebener Chaussee
BE: Fragesteller Herr Henkel, Ortsteilbürgermeister Kerspleben
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: vertagt

 0143/18
Ö 6.3
Bereitstellung von Städtebaufördermittel für die Errichtung des Technischen Rathauses der Stadt Erfurt in der Warsbergstraße
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und -planung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0185/18
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Vergaberichtlinie für städtische Grundstücke und Immobilien
BE: Antragsteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0349/18
Ö 7.2
Umsetzung der DS 0270/17 "Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele"
BE: Antragsteller Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport

Beschluss: vertagt

 0359/18
Ö 7.3
Sonstige Informationen