Sitzung
JHA/001/2014
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
16.01.2014
Zeit
17:09-21:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:09 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 07.11.2013

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anhörung der Öffentlichkeit zum ausgelegten Entwurf der einheitlichen Entgeltordnung
 
Ö 7
Entscheidungsvorlagen
 
Ö 7.1
Anpassung des Entwurfs zur einheitlichen Entgeltordnung
Einreicher: Jens Adolphs, Fraktion B90/GRÃœNE; Jens Haase, Fraktion DIE LINKE;
Matthias Bärwolff, Fraktion DIE LINKE; Denny Möller, SPD-Fraktion
Bettina Löbl, SPD-Fraktion; Friedhelm Krull,SPD-Fraktion

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 0147/14
Ö 7.2
Abweichung von den Förderrichtlinien für den Stadtjugendring Erfurt e.V.
Einreicher: Lutz Gruber, Stadtjugendring Erfurt e.V.

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 0072/14
Ö 8
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 8.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 05.12.2013 zum TOP 4.2 (DS 2361/13) Fragen zu den Fördergrundsätzen hier: Erstellung der Bewillingungsbescheide nach den geltenden Fördergrundsätzen
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2384/13
Ö 8.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHa vom 05.12.2013 zum TOP 4.1 Sanierung der Kindertagesstätten im Jahr 2014 (DS 2352/13) - hier: Gegendarstellung
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2385/13
Ö 8.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 05.12.2013 zum TOP 8.3 Sonstige Informationen hier: Informationen aus der letzten Stadtratssitzung
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2388/13
Ö 9
Informationen
 
Ö 9.1
Antrag aus der nicht öffentlichen Sitzung des JHA vom 05.12.2013 zum TOP 4.1.6 Änderungsantrag OTB Moskauer Platz ( DS 1766/13) - hier: Ersatzneubau der Kita 54 am Moskauer Platz
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2390/13
Ö 9.2
Informationen zu jugendhilferelevanten Beschlüssen des Stadtrates (mdl)
BE: Leiter des Jugendamtes
 
Ö 9.3
Sonstige Informationen