SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 08.08.2013

Sitzung

BuV/007/2013

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

08.08.2013

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Beschlüsse BuV 08.08.2013

Niederschrift öffentlich BuV

Tagesordnung öffentlicher Teil - Stand: 26.07.2013

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Abwassergebührenbescheide BE: Hr. Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1347/13	Drucksache DS 1347-13 Abwassergebuhrenbescheide
Ö 4	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 4.1	Verweisung aus der Sitzung vom 12.06.2013 - Projektgruppe "Nordhäuser Straße" BE: Fragesteller Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0824/13	Drucksache Beantwortung
Ö 4.2	Verweisung aus der Sitzung vom 12.06.2013 - Hochwasser in Erfurt BE: Fragestellerin Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0973/13	Drucksache Antwort
Ö 4.2.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des Stadtrates vom 12.06.2013, TOP 6.1.1, DS 0973/13 - Nachfragen hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1042/13	Drucksache Stellungnahme Amt 20
Ö 4.3	Verweisung aus der Sitzung vom 03.07.2013 - Bäume Martin-Andersen-Nexö-Straße hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1026/13	Drucksache AntwortBI
Ö 4.4	Verweisung aus der Sitzung vom 03.07.2013 - Zustand der Schwarzburger Straße BE: Fragesteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen	1100/13	Drucksache Beantwortung
Ö 4.5	Verweisung aus der Sitzung vom 03.07.2013 - Planungsstand Südeinfahrt BE: Fragesteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zurückgezogen	1103/13	Drucksache Beantwortung
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Vertagung aus der Sitzung vom 20.06.2013 - Widmung Parkplatz Waldhaus BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0280/13	Drucksache Übersichtsplan
Ö 5.1.1	Festlegung aus der öffentl. Sitzung BuV vom 20.06.13 zum TOP 6.3 - Widmung Parkplatz Waldhaus (DS 0280/13) BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1112/13	Drucksache DS 1112-13 Stellungnahme Widmung PP Waldhaus
Ö 5.2	Widmung der Straße Am Schanzberg in Salomonsborn BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0296/13	Drucksache Übersichtsplan
Ö 5.3	Freianlage nördlich Krämerbrücke - Bestätigung der Planung - Bereitstellung von Städtebaufördermitteln BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0585/13	Drucksache Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Konzept Rehwaldt Anlage 3 - Textteil Rehwaldt Anlage 4 - Konzept Dane Anlage 5 - Textteil Dane
Ö 5.4	Bereitstellung von Städtebaufördermitteln zur Neugestaltung der nördlichen Johannesstraße/ Bestätigung der Entwurfsplanung BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0805/13	Drucksache Anlage 1 - Lageplan Verkehrsanlagen Anlage 2 - Lageplan Verkehrsanlagen Anlage 3 - Lageplan Verkehrsanlagen Anlage 4 - Regelquerschnitt Anlage 5 - Detail Ein- und Ausstieg Anlage 6 - Lageplan Freianlagen Anlage 7 - Erläuterungsbericht Verkehrsanlagen Anlage 8 - Erläuterungsbericht Freianlagen
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 07.03.2012; TOP 7.2 - Aktueller Sachstand - Baumaßnahme "Schlösserbrücke, Schlösserstraße, Fischmarkt" BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0447/13	Drucksache Sachstandsbericht vom 29.11.2013 Sachstandsbericht vom 27.03.2013 Sachstandsbericht vom 03.06.2013 Sachstandsbericht vom 13.07.2013 Sachstandsbericht vom 23.08.2013 Sachstandsbericht vom 12.09.2013 Sachstandsbericht vom 29.10.2013
Ö 6.1.1	Festlegung aus der öffentl. Sitzung BuV vom 20.06.13 zum TOP 7.2 - Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 07.03.2012; TOP 7.2 - Aktueller Sachstand - Baumaßnahme "Schlösserbrücke, Schlösserstraße, Fischmarkt" (DS 0447/13) BE: Beigeordneterfür Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1113/13	Drucksache
Ö 7	Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr