Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) Entscheidungsvorlage Fraktionen 1824/23 | |
Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) Einr.: Fraktion DIE LINKE. TOP 6.57 aus Sitzung 28.09.2023 Stadtrat | |
Erstellung und Fortschreibung Maßnahmenplan zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (ThürGIG) Einr.: Fraktion DIE LINKE. TOP 6.57 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
TOP 6.6 (Ö) aus Sitzung 14.09.2023 Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung | |
Stellenbesetzung mit Menschen mit Beeinträchtigungen unter Nutzung des Budgets für Arbeit nach § 61 SGB IX Entscheidungsvorlage Fraktionen 1921/23 | |
Stellenbesetzung mit Menschen mit Beeinträchtigungen unter Nutzung des Budgets für Arbeit nach § 61 SGB IX Einr.: Fraktion DIE LINKE. TOP 6.63 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
TOP 4.4 (Ö) aus Sitzung 26.09.2023 Hauptausschuss | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) Änderungs/Ergänzungsantrag 1972/23 | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) TOP 6.40.1 aus Sitzung 28.09.2023 Stadtrat | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - . Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) TOP 6.40.1 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1617/23 - Änderung der Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) TOP 8.3.1 (Ö) aus Sitzung 07.09.2023 Jugendhilfeausschuss | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der LHE Änderungs/Ergänzungsantrag 1983/23 | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der LHE TOP 6.22.2 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstad TOP 7.1.2 (Ö) aus Sitzung 19.09.2023 Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben | |
Erstattungsleistungen des Landes infolge gesetzlicher Wegfall Straßenausbaubeiträge Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1747/23 | |
TOP 3.3 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen | |
Einschränkung Besucherverkehr ega am 09./10. August 2023 wegen Bundeskanzlerbesuch Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1781/23 | |
TOP 3.4 (Ö) aus Sitzung 01.08.2023 Anfragen | |
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 - Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9 Änderungs/Ergänzungsantrag 1531/23 | |
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 - Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9 TOP 6.13.1 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0833/23 - Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9 TOP 6.16.1 (Ö) aus Sitzung 28.06.2023 Stadtrat | |
Verschmutzung Spielplatz Espachpark Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann Mündliche Informationen 1860/23 | |
Verschmutzung Spielplatz Espachpark Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr TOP 8.5.1 (Ö) aus Sitzung 29.08.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr | |
Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 2 Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke; Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1419/23 | |
Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 2 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke und Fraktion DIE LINKE., Frau Stange hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung TOP 5.20 (Ö) aus Sitzung 29.08.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr | |
TOP 1.3 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen | |
Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 3 Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke; Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1420/23 | |
Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 3 Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke und Fraktion DIE LINKE., Frau Stange hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung TOP 5.21 (Ö) aus Sitzung 29.08.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr | |
TOP 1.4 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen | |
Dr. Friedel Ziegenhahn - Kneipp-Becken Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1669/23 | |
TOP 3.3 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen | |
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1621/23 | |
TOP 3.2 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen | |
Änderungen im Straßenverkehrsrecht - mögliche Auswirkungen auf Erfurt Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1534/23 | |
TOP 3.4 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen | |
Beschilderung Gert-Schramm-Straße / Karlsbücke Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1670/23 | |
TOP 3.4 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen | |
Café Pony Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1671/23 | |
TOP 3.5 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen | |
Trinkbrunnen in der Nördlichen Geraaue Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1673/23 | |
TOP 3.7 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen | |
Nördliche Geraaue Spielplatz und Erholungsort zwischen Pappelstiegbrücke und Riethstraße Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1674/23 | |
TOP 3.8 (Ö) aus Sitzung 01.07.2023 Anfragen | |
Beantragung Sanierung "Kleine Eishalle" für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen, in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"- Projektaufruf 2023 Entscheidungsvorlage Fraktionen 1643/23 | |
Beantragung Sanierung "Kleine Eishalle" für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen, in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"- Projektaufruf 2023 BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport TOP 5.1 (Ö) aus Sitzung 02.08.2023 Werkausschuss Erfurter Sportbetrieb | |
Liquidität der Stadt Erfurt zum 30. Juni 2023 Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1533/23 | |
TOP 3.3 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen | |
Novellierungsbedarf der Geschäftsordnung Stadtrat Erfurt Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1031/23 | |
TOP 3.2 (Ö) aus Sitzung 01.05.2023 Anfragen | |
Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Erfurt Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Frau Schönemann Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1358/23 | |
TOP 3.1 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen | |
Neues Ärztehaus am Moskauer Platz - Teil 1 Fraktion CDU, Herr Hose; Fraktion SPD, Herr Warnecke; Fraktion DIE LINKE., Frau Stange Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO 1418/23 | |
TOP 1.2 (Ö) aus Sitzung 01.06.2023 Anfragen | |
Wir brauchen euch! Jetzt Perspektiven für die Erfurter Kulturschaffenden aufzeigen Entscheidungsvorlage Fraktionen 0772/21 | |
Wir brauchen euch! Jetzt Perspektiven für die Erfurter Kulturschaffenden aufzeigen Einr.: Fraktion SPD; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÃœNDNIS 90 /DIE GRÃœNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt; Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN TOP 5.32 (Ö) aus Sitzung 09.06.2021 Stadtrat | |
Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9 Entscheidungsvorlage Fraktionen 0833/23 | |
Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9 Einr.: Fraktion DIE LINKE. TOP 6.13 (Ö) aus Sitzung 27.09.2023 Stadtrat | |
Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9 Einr.: Fraktion DIE LINKE. TOP 6.16 (Ö) aus Sitzung 28.06.2023 Stadtrat | |
Zusätzliche Landesmittel für neue Straßenbahnlinie 9 Einr.: Fraktion DIE LINKE TOP 6.33 (Ö) aus Sitzung 24.05.2023 Stadtrat | |
Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS / DIE GRÜNEN zur Drucksache 0670/23 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 "Ensemble am Gothaer Platz" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Änderungs/Ergänzungsantrag 1450/23 | |
Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÃœNDNIS / DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0670/23 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV731 "Ensemble am Gothaer Platz" - Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung TOP 6.14.1 (Ö) aus Sitzung 28.06.2023 Stadtrat |