Sitzung
BuS/003/2025
Gremium
Ausschuss für Bildung und Schulsport
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
29.04.2025
Zeit
17:00-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2025

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Aktueller Stand: Ablehnung der Übernahme von Beförderungskosten für URB-Schüler
Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Urbich, Herr Fitzenreiter
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 2243/24
Ö 5.2
Zukunftssichere IT-Ausstattung an Erfurter Schulen – Folgen auslaufender Software-Updates
Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Städter
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0243/25
Ö 5.3
Nutzung des Schulbudgets an Erfurter Schulen,
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenroth
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 0482/25
Ö 5.4
Unterrichtsausfall an Erfurter Schulen,
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenroth
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 0485/25
Ö 5.5
Anmeldezahlen an Erfurter Schulen,
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenroth
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 0486/25
Ö 5.6
Versetzungen und Schulabgänge an Erfurter Schulen,
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenroth
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 0487/25
Ö 5.7
Gymnasiale Oberstufe Jenaplanschule
Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Frenzel
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0554/25
Ö 5.8
Internationaler Schüleraustausch in Erfurt
Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Grenzdörffer
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: vertagt

 0778/25
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Festlegung von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Leiter des Amtes für Bildung
hinzugezogen: Leiter Staatliches Schulamt;
Schulleiter Gymnasium 11;
Schulleitung Regelschule 7;
Schulleiterin Th. Gemeinschaftsschule 3

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

 2532/24
Ö 6.1.1
Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache2532/24 - Festlegung von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Leiter des Amtes für Bildung

Beschluss: zurückgezogen

 0715/25
Ö 6.1.2
Antrag der Fraktionen CDU zur Drucksache 2532/24 – Festlegung von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Vertreter der Fraktion CDU

Beschluss: zurückgezogen

 1177/25
Ö 6.1.3
Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 2532/24 - Festlegung von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Leiter des Amtes für Bildung

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1187/25
Ö 6.2
Trennnung Schulhof Gutenberg-Gymnasium von öffentlichen Raum
BE: Leiter des Amtes für Bildung
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt;
Schulleiter Staatliches Gymnasium 3;
Elternsprecherin Staatliches Gymnasium 3

Beschluss: vertagt

 0872/25
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuS vom 26.11.2024 - TOP 4.3. Drei-Felder-Halle 'Am Südpark' - Abschluss Außenfläche und Nutzung (Drucksache 1624/24)
BE: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend, Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2399/24
Ö 7.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuS vom 26.11.2024 - TOP 4.4. Hitzeschutzkonzept an Erfurter Schulen (Drucksache 1639/24)
BE: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2400/24
Ö 7.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuS vom 28.01.2025 - TOP 5.4. Angestrengte Raumsituation in der Ulrich-von-Hutten-Schule (Drucksache 2476/24)
BE: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0346/25
Ö 7.4
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuS vom 28.01.2025 - TOP 7.1.1. Nutzung Vereine und Schulsport - Halle am Südpark (Drucksache 0209/25)
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0347/25
Ö 7.5
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 11.03.2025 zum TOP 5.1 – Drucksache 2522/24 Schulwegepläne - Teil I i. V. m. TOP 5.2 – Drucksache 2523/24 Schulwegepläne - Teil II
BE: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Umwelt, Beigeordnete für So ziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0781/25
Ö 7.6
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 11.03.2025 zum TOP 6.2 – Drucksache 0431/25 Neufassung der Tarifordnung zur Beteiligung der Eltern an den Aufwendungen für die Schülerspeisung an den staatlichen Schulen in Erfurt - SchSpTarifOEF
BE: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0782/25
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Beschlusskontrolle zum Doppelhaushalt 2024/2025 (DS 2436/23) - hier: HH-Begleitbeschluss Nr. 20 Kostenvergünstigung für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern auf den Weg bringen
BE: Leiter des Amtes für Bildung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0429/25
Ö 8.2
Information zur Umsetzung StR-Beschluss zur DS 1588/24 - Auslagerung GEM 10 mit Schülerbeförderung
BE: Leiter des Amtes für Bildung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1028/25
Ö 8.3
Mündliche Informationen
 
Ö 8.4
Sonstige Informationen