Sitzung
HAS/002/2025
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
11.02.2025
Zeit
17:00-17:51 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 2.1
Gerechte und faire Grundsteuererhebung in Erfurt
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0444/25
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 3.1
Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder der Fraktion SPD & PIRATEN gem. § 21 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse
BE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATEN
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0389/25
Ö 3.2
Entsendung eines Stadtratsmitgliedes in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0445/25
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung Hauptausschuss (Finanzen) vom 11.09.2024

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Stellenplan Kulturdirektion
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Herr Robeck
hinzugezogen:
Komm. Leiterin des Dezernates für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1967/24
Ö 5.2
LAP Erfurt in Trägerschaft - Freies Radio Erfurt e.V., Förderung von Projekten
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2412/24
Ö 5.3
LAP Erfurt in Trägerschaft - Freies Radio Erfurt e.V., Förderung der Partei MLPD
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2419/24
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
9. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt - Änderung der Satzung und Wahlordnung des Ausländerbeirates
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister
hinzugezogen:
Migrations- und Integrationsbeauftragter

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 2367/24
Ö 6.1.1
Antrag der Fraktionen CDU; SPD & PIRATEN und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 2367/24 - 9. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt - Änderung der Satzung und Wahlordnung des Ausländerbeirates

Beschluss: bestätigt

 0448/25
Ö 6.2
Wahl eines stimmberechtigen Mitglieds der Caritas und dessen Stellvertreter in den Jugendhilfeausschuss
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: kein Votum

 0180/25
Ö 6.3
Wahl eines Mitgliedes im Seniorenbeirat
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: kein Votum

 0249/25
Ö 6.4
Verfahren zu den Haushaltssperren nach § 28 Abs. 2 ThürGemHV
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0296/25
Ö 6.5
Bonusregelungen für EVAG-Kunden wegen Fahrplaneinschränkungen bei steigenden Ticketpreisen
BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0297/25
Ö 6.5.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0297/25 - Bonusregelungen für EVAG-Kunden wegen Fahrplaneinschränkungen bei steigenden Ticketpreisen

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0447/25
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen
 
Ö 7.2
Sonstige Informationen