SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulsport - 26.11.2024 - 17:00-18:53 Uhr

Sitzung

BuS/II/002/2024

Gremium

Ausschuss für Bildung und Schulsport

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

26.11.2024

Zeit

17:00-18:53 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil BuS, Stand: 14.11.2024

Niederschrift öffentlich BuS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Behandlung von Anfragen
Ö 4.1	Sonderprogramm "Digitalpakt Schule" - hat Erfurt die Fördermittel genutzt? Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0647/24	Drucksache OB-Antwort
Ö 4.1.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuS vom 29.10.2024 - TOP 6.1. Sonderprogramm "Digitalpakt Schule" - hat Erfurt die Fördermittel genutzt? (Drucksache 0647/24) BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit/Leiter des Amtes für Gebäudemanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	2097/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.2	Stand Ersatzneubau Grundschule Vieselbach Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	1533/24	Drucksache Antwort
Ö 4.3	Drei-Felder-Halle 'Am Südpark' – Abschluss Außenfläche und Nutzung Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Mroß hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1624/24	Drucksache Antwort
Ö 4.4	Hitzeschutzkonzept an Erfurter Schulen Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1639/24	Drucksache Antwort
Ö 5	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 5.1	5. Änderung der Tarifordnung für die Benutzung der Internate und Wohnheime an Staatlichen Berufsbildenden Schulen sowie des Spezialschulteiles am Albert-Schweitzer-Gymnasium der Landeshauptstadt Erfurt - WhTarifOEF - vom 22. Oktober 2001 BE: Leiterdes Amtes für Bildung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1843/24	Drucksache Anlage 1 - 5. Änderung der Tarifordnung für die Internate und Wohnheime Anlage 2 - Synopse
Ö 5.2	Neufassung der Tarifordnung zur Beteiligung der Eltern an den Aufwendungen für die Schülerspeisung an den staatlichen Schulen in der Landeshauptstadt Erfurt - SchSpTarifOEF BE: Leiter des Amtes für Bildung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1852/24	Drucksache Anlage 1 - Neufassung SchSpTarifOEF Anlage 2 - Synopse
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 07.05.2024 - TOP 7.1. Erarbeitung eines Nutzungskonzepts zur Hausaufgabenbetreuung... am Roten Berg (Drucksache 1884/23) - hier: Regelmäßige BE zur Umsetzung der Intention der Drucksache BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Mündliche Informationen
Ö 7.2	Sonstige Informationen