SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 22.10.2024

Sitzung

HAS/II/001/2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

22.10.2024

Zeit

17:00-17:40 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 10.10.2024

Niederschrift öffentlich HAS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift
Ö 4.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 13.08.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 4.2	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses (Bau) vom 08.08.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Ö 4.3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 23.07.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4.4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses (Bau) vom 28.08.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen: Personalgewinnungsprogramm für die Erfurter Ausländerbehörde Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1215/24	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Eingruppierung bei der Stellenbesetzung in der Stadtverwaltung Erfurt Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötsch hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1335/24	Drucksache Antwort
Ö 5.3	Personalangelegenheiten im Bereich Feuerwehr Fragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Frenzel hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1465/24	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Sitzungsplanung des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2025 BE: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	1815/24	Drucksache Anlage 1 - Sitzungskalender 2025
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Umsetzung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG) - Berufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger in den Ausschüssen BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	1138/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.1.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1138/24 - Umsetzung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG) - Berufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger in ... Beschluss: bestätigt	1946/24	Drucksache Anlage 1 - Änderungssatzung zur Satzung über die Mitwirkung der Senioren in der Landeshauptstadt Erfurt Stellungnahme Anlage Stellungnahme - 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Mitwirkung der Senioren in der
Ö 7.2	Konzeption Amt für Migration: Beteiligung der migrantischen Communitys sicherstellen BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1822/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1822/24 - Konzeption Amt für Migration: Beteiligung der migrantischen Communitys sicherstellen Beschluss: bestätigt	2017/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr