Sitzung
HAS/025/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
11.09.2024
Zeit
17:00-18:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4.1
2. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 58 Abs.1 ThürKO im Jahr 2024
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1497/24
Ö 5
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Überplanmäßige Ausgabe Zuschuss Kunsthaus (HHst.: 30040 71807)
BE: Vertreter der Fraktion Die Linke
hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0935/24
Ö 5.2
Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Landeshauptstadt Erfurt ab dem Haushaltsjahr 2025
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: vertagt

 1311/24
Ö 5.2.1
Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1311/24 Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Landeshauptstadt Erfurt ab dem Haushaltsjahr 2025

Beschluss: vertagt

 1678/24
Ö 5.3
3. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2024
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1506/24
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses (Finanzen) vom 24.07.2024 zur Drucksache 0994/24 - weitere Nachfrage
BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1321/24
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen
 
Ö 7.2
Sonstige Informationen