Sitzung
HAS/024/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
29.08.2024
Zeit
17:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 2.1
Sofortbericht des Beigeordneten:
BE:Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1578/24
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschriften
 
Ö 4.1
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses (Finanzen) vom 24.07.2024

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses (Finanzen) vom 07.08.2024

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 5
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 5.1
1. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 58 Abs.1 ThürKO im Jahr 2024
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1273/24
Ö 5.1.1
Antrag der Fraktion SPD & PIRATEN zur Drucksache 1273/24 - 1. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 58 Abs.1 ThürKO im Jahr 2024

Beschluss: zurückgezogen

 1567/24
Ö 6
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 6.1
Neukreditaufnahme 2024
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1052/24
Ö 6.2
Sondernutzungsgebühren: Innenstadt beleben, Außengastroflächen kostengünstig erweitern
BE: Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: vertagt

 1236/24
Ö 6.3
1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung - FriedhGebSEF
BE: Leiter des Garten- und Friedhofsamtes

Beschluss: bestätigt

 1261/24
Ö 6.4
Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Landeshauptstadt Erfurt ab dem Haushaltsjahr 2025
BE: Leiterin der Stadtkämmerei

Beschluss: vertagt

 1311/24
Ö 6.5
Containerbeschaffung fürs GSZ
BE: Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen: komm. Leiterin des Dezernates für Sicherheit, Umwelt und Sport; Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: vertagt

 1353/24
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen
 
Ö 7.2
Sonstige Informationen