SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 10.09.2024 - 17:00-17:50 Uhr

Sitzung

HAS/020/2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

10.09.2024

Zeit

17:00-17:50 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 29.08.2024

Niederschrift öffentlich HAS

Niederschrift öffentlich HAS - Anlage 1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 06.08.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Wirtschaftsplan 2025 der Kaisersaal Erfurt GmbH BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements hinzugezogen: Geschäftsführer Kaisersaal Erfurt GmbH Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1224/24	Drucksache Anlage 1 - Wiplan 2025 KSE Anlage 3 - Bilanz KSE 31.12.2023 Anlage 4 - GUV KSE 01.01.2023-31.12.2023
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	4. Änderungssatzung zur Satzung des Kommunalen Hochschul- und Studierendenbeirates der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1066/24	Drucksache Anlage 1 - 4. Änderungssatzung
Ö 6.2	Keine Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrschein BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1411/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Ersatzfreiheitsstrafen vermeiden: Keine Strafanzeigen wegen Leistungserschleichung bei der EVAG und der Erfurter Bahn BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: kein Votum	1470/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Mehr als brotlose Kunst: Systematik für Inflationsausgleich in die Kulturförderung einführen BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	1514/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	Transparentes Verfahren zur Auswahl und Besetzung der Geschäftsführung der ega gGmbH und SWE Bäder GmbH unter frühzeitiger Einbeziehung des Stadtrates BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1571/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.6	Ticketfreier ÖPNV für Kinder und Jugendliche in Erfurt - Schülerinnen- und Schülerticket BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1572/24	Drucksache Stellungnahme Vertagung durch Einreicher
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Mündliche Informationen
Ö 7.2	30. Beteiligungsbericht 2024 der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: zur Kenntnis genommen	1407/24	Drucksache Anlage 1 - 30. Beteiligungsbericht 2024
Ö 7.3	Sanierung Freibad Möbisburg - Anpassung des Verwendungszwecks BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: zur Kenntnis genommen	1431/24	Drucksache
Ö 7.4	Sonstige Informationen