SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 10.12.2024

Sitzung

HAS/II/004/2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

10.12.2024

Zeit

17:00-18:35 Uhr

Beschluss

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 26.11.2024

Niederschrift öffentlich HAS

Niederschrift öffentlich HAS - Anlage 1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Abberufung und Berufung eines/r sachkundigen Bürger/in im Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2468/24	Drucksache
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift
Ö 4.1	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2024 Beschluss: genehmigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 9, Befangen: 0
Ö 4.2	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4.3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung Hauptausschuss (WA) vom 04.09.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	E-Mail-Adressen der Ortsteilbürgermeister Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1629/24	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Stellenbesetzung in der Stadtverwaltung Erfurt Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Maicher hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1910/24	Drucksache Antwort
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Fortschreibung der Sitzungsplanung des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2025 BE: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2316/24	Drucksache Anlage 1 - Fortschreibung der Sitzungsplanung des Stadtrates und der Ausschüsse für das Jahr 2025
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 7.1	Änderung der Ausschussbesetzung und der Akteneinsicht der Fraktion CDU BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2355/24	Drucksache
Ö 7.2	Änderung der Besetzung sachkundiger Bürger Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2356/24	Drucksache
Ö 7.3	Ehrenbezeichnung Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte gem. § 16 der Hauptsatzung des Erfurter Stadtrates BE: Vertreter der Fraktion CDU hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2359/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.1.1	WLAN-Zugang für alle Stadtratsmitglieder und sachkundige Bürger/-innen BE: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frau Wahl hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2469/24	Drucksache
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr