SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 17.09.2024

Sitzung

HAS/016/2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

17.09.2024

Zeit

17:00-18:10 Uhr

Beschluss

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 03.09.2024

Niederschrift öffentlich HAS

Niederschrift öffentlich HAS - Anlage 1

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Karnevalsfestumzug 2025 und Folgejahre BE: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1357/24	Drucksache Anlage 1: Dringlichkeitsbegründung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 3.1	Fortschreibung der Sitzungsplanung für die Monate Oktober, November und Dezember 2024 BE: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1584/24	Drucksache Anlage 1 - Fortschreibung der Sitzungsplanung für die Monate Oktober, November und Dezember 2024 Anlage 2 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 4	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 4.1	Die Impulsregion e.V. - Benennung der Mitglieder des Regionalbeirats BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: kein Votum	1101/24	Drucksache Anlage 1 Impulsregion Vereinssatzung Anlage 2 Impulsregion Geschäftsordnung Regionalbeirat
Ö 4.2	Neubesetzung der Aufsichtsräte der kommunalen Gesellschaften/ Beteiligungen im Zusammenhang mit der Kommunalwahl 2024 BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: kein Votum	1133/24	Drucksache Anlage 1 - Ausführlicher Sachverhalt Anlage 3 - Zusammensetzung der Aufsichtsräte – Ausübung des Vorschlagsrechts der Landeshauptstadt Erfurt Anlage 4 - Zusammensetzung der Aufsichtsräte – Ausübung des Entsendungsrechts der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 4.3	Empfehlung zur Wahl von sachkundigen Mitgliedern des Verwaltungsrates der Sparkasse Mittelthüringen BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: kein Votum	1134/24	Drucksache
Ö 4.4	Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Deutsches Gartenbaumuseum Erfurt BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: kein Votum	1135/24	Drucksache
Ö 4.5	Entsendung von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung Krämerbrücke BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: kein Votum	1136/24	Drucksache
Ö 4.6	Entsendung von elf übrigen Verbandsräten und Bestellung deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Mittelthüringen BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: kein Votum	1137/24	Drucksache Anlage - Erklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
Ö 4.7	Neuwahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses BE: Leiter des Amtes für Geoinformation, Bodenordnung und Liegenschaften Beschluss: kein Votum	1142/24	Drucksache
Ö 4.8	Wahl der Mitglieder für die VIII. Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: kein Votum	1232/24	Drucksache
Ö 4.9	Bestellung eines stellvertretenden Verbandsrates in die Verbandsversammlung des Fernwasserzweckverband Nord- und Ostthüringen BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements Beschluss: kein Votum	1268/24	Drucksache
Ö 4.10	Satzung des Ausländerbeirats: Mitbestimmung verbessern und Arbeitsfähigkeit sicherstelle BE: Vertreter der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Vertreter MigraNetz Thüringen e. V. Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1405/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.11	2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse BE: Vertreter der Fraktionen CDU, SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1582/24	Drucksache Anlage 1 - 2. Änderung der Geschäftsordnung Anlage 2 - Synopse Stellungnahme
Ö 4.12	Ausschussbesetzung BE: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1583/24	Drucksache Anlage 1 - Übersicht Ausschussbesetzung
Ö 4.12.1	Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 1583/24 - Ausschussbesetzung BE: Vertreter der Fraktion Die Linke hinzugezogen: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt	1667/24	Drucksache Anlage 1 – Ausschussbesetzung Hauptausschuss
Ö 4.13	Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene – Modelvorhaben zur Abgabe von Cannabis entsprechend dem Programm des Bundes in Erfurt umsetzen BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1585/24	Drucksache Stellungnahme Einschätzung AK Suchtprävention
Ö 4.14	Ergänzung der Sprechschleife der Stadtbahnlinie 1 an der Endhaltestelle Thüringenhalle BE: Vertreter der Fraktionen SPD & PIRATEN, Die Linke, Mehrwertstadt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1593/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.15	Antrags- und Rederecht gem. § 24 Abs. 6 GeschO in einem Ausschuss BE: Komm. Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zurückgezogen	1601/24	Drucksache
Ö 5	Informationen
Ö 5.1	Mündliche Informationen
Ö 5.2	Sonstige Informationen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr