SessionNet | Sitzung des Stadtrates (konstituierende Sitzung) - 12.06.2024 - 17:00-18:56 Uhr

Sitzung

StR/010/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

12.06.2024

Zeit

17:00-18:56 Uhr

öffentliche Tagesordnung Sitzung des Stadtrates am 12.06.2024

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Verpflichtung der Stadtratsmitglieder
Ö 3	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 4	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 5	Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Wahl des/ der Stadtratsvorsitzenden und der Stellvertreter Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	0976/24	Drucksache
Ö 5.2	Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0975/24	Drucksache Anlage 1 - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seine Ausschüsse
Ö 5.2.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0975/24 - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 39, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1021/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2.1.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 1021/24 - Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0975/24 - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 39, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1042/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3	Ehrensold für ehemalige Ortsteilbürgermeister/-innen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0868/24	Drucksache
Ö 5.4	Berechtigung zur Akteneinsicht für Stadtratsmitglieder gem. § 21 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0977/24	Drucksache Anlage 1 - Übersicht Akteneinsichtsberechtigung Anlage 2 - Dezernatsverteilungsplan ab 01.10.2023
Ö 5.5	Ausschussbesetzung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0978/24	Drucksache Anlage 1 - Übersicht Hauptausschussbesetzung
Ö 5.6	Neuwahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: gewählt	0982/24	Drucksache
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Genehmigung Haushaltssatzung nebst Anlagen für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	0984/24	Drucksache