Sitzung
SAG/004/2024
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
02.05.2024
Zeit
17:05-18:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 07.03.2024

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Verdeckte Wohnungslosigkeit
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Staufenbiel
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2719/23
Ö 5.2
Anfrage zum barrierefreien sozialen Wohnungsbau (Teil 1)
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgezogen

 0432/24
Ö 5.3
Anfrage zum barrierefreien sozialen Wohnungsbau (Teil 2: Mietpreisbindung)
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgezogen

 0433/24
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Förderung des Sozialkaufhaus "Bummi-Kaufhaus" der AWO AJS gGmbH im Jahr 2024
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0439/24
Ö 7
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 7.1
Integrierte Sozialraumplanung Erfurt – Gemeinsam die Stadt sozial weiterentwickeln!
BE: Leiter des Amtes für Soziales

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 2811/23
Ö 7.2
Männerschutzwohnung in der Landeshauptstadt Erfurt
BE: Vertreter der Fraktionen SPD und Freie Wähler/FDP/Piraten
hinzugezogen: amtierende Gleichstellungsbeauftragte

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 0574/24
Ö 7.3
Arbeitskreis Segregation
BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 0661/24
Ö 7.4
Einführung eines Seniorenpasses
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: kein Votum

 0725/24
Ö 8
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 8.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 16.01.2024 zum TOP 4.1 Drucksache 2812/23 - Förderung von Projekten und Maßnahmen des LSZ im Jahr 2024/ hier: Informationen zum Fördermittelbescheid
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0145/24
Ö 8.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 07.03.2024 zur Drucksache 2862/23 "Modellprojekt Kältebus für Erfurt" - Erfahrungsaustausch
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit
hinzugezogen: Vertreter de s Projektes BERTHA;
Vertreter des Malteser Hilfsdienst e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0489/24
Ö 9
Informationen
 
Ö 9.1
Vorstellung des neugegründeten Gemeindepsychiatrischen Verbundes Erfurt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2885/23
Ö 9.2
Mündliche Informationen
 
Ö 9.3
Sonstige Informationen