SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 16.01.2024 - 18:32-19:10 Uhr

Sitzung

SAG/002/2024

Gremium

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

16.01.2024

Zeit

18:32-19:10 Uhr

Beschluss 2812/23

öffentliche Tagesordnung SAG (16.01.2024) - Stand 04.01.2024

Niederschrift öffentlich SAG

Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 4.1	Förderung von Projekten und Maßnahmen des LSZ im Jahr 2024 BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2812/23	Drucksache Anlage 2 - Übersicht Projektbeschreibungen Anlage 1 - Übersicht Förderungen 2024
Ö 5	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 5.1	Bennenung eines sozialen Jahresthemas BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zurückgezogen	1353/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.2	Suchtpräventionskonzept BE: Leiterin des Gesundheitsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2287/23	Drucksache Teil 1 - Fachliche Grundlagen Teil 2 - Bestandsanalyse Wegweiser Suchtprävention Teil 3 - Maßnahmenplan Suchtpräventionskonzept
Ö 5.3	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: vertagt	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 5.3.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: vertagt	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 21.11.2023 zum TOP 5.5 (Drucksache 2110/23) - HIV-Tests durch das Gesundheitsamt - hier: statistische Aufarbeitung BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2717/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 21.11.2023 zum TOP 8.1 (Drucksache 2256/23) - 2. Evaluierung des Maßnahmenplanes zum Integrationskonzept - hier: Multilinguale Antragstellung in der Ausländerbehörde BE: Beauftragter für Migrationund Integration Beschluss: zur Kenntnis genommen	2718/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	LSZ - Mikroprojektförderung 2023 BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2607/23	Drucksache Anlage 1 - Übersicht Mikroprojekte
Ö 7.2	Mündliche Informationen
Ö 7.3	Sonstige Informationen