SessionNet | Abschlussberatung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben zum Haushalt 2024/25 - 06.03.2024 - 17:03-17:55 Uhr

Sitzung

FLRV/016/2024

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

06.03.2024

Zeit

17:03-17:55 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil FLRV, Stand: 22.02.2024

Niederschrift öffentlich FLRV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Personalmanagement Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2791/23	Drucksache Antwort
Ö 6	Vorberatung zum Haushalt 2024/25
Ö 6.1	Festlegungen aus den Vorberatungen
Ö 6.1.1	Zusammenfassung der Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anfragen aus den Anhörungen der Ausschüsse zum Haushalt 2024/2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei hinzugezogen: Vertreter der Dezernate alle Ortsteilbürgermeister alle Stadtratsmitgliederalle sachkundigen Bürger der Ausschüsse Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: vertagt	0165/24	Drucksache
Ö 6.2	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei hinzugezogen: alle Beigeordneten Beschluss: vertagt	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 6.2.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: vertagt	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 6.2.2	2. Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 Beschluss: vertagt	0138/24	Drucksache Anlage 1 - Änderungen Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Änderungen der Haushaltssatzung 2024/2025
Ö 6.2.3	Stellungnahmen der Verwaltung zu Änderungs- und Begleitanträgen zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 Beschluss: vertagt	0446/24	Drucksache
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Umsetzung Haushaltssatzung 2022/2023 - Nr. 7 Sozialaufgaben-Benchmark BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2712/23	Drucksache Anlage 1 Sozialaufgaben-Benchmarking
Ö 7.2	Mündliche Informationen
Ö 7.3	Sonstige Informationen