SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 22.02.2024

Sitzung

JHA/002/2024

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

22.02.2024

Zeit

17:00-18:34 Uhr

Beschlüsse

Tagesordnung JHA öffentlich (Stand: 08.02.2024)

Niederschrift öffentlich JHA

Anlage 1 der Niederschrift (DS 0191/24)

Anlage 2 der Niederschrift (DS0191/24)

Anlage 3 (TOP 10.1 - Präsentation - Ergebnisse Kinder- und Jugendbefragung 2022)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 18.01.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Platz für Kinderrechte BE: Frau Schwörer, Mitglied des Jugendhilfeausschusses hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0376/24	Drucksache Anlage 1 - Konzept: Platz der Kinderrechte Stellungnahme
Ö 4.2	Änderung der Besetzung in den Unterausschüssen "Kinder- und Jugendförderplanung" und "Hilfe zur Erziehung" BE: Herr Paul, Mitglied des Jugendhilfeausschusses Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0379/24	Drucksache
Ö 4.3	Sanierung Erfurter Jugendhäuser BE: Herr Mroß, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses; Frau Fischer, Mitglied des Jugendhilfeausschusses; Herr Paul, Mitglied des Jugendhilfeausschusses hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales,Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0389/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Behandlung von Anfragen
Ö 6.1	Perspektive des Programms "Sprach-Kita" in Erfurt Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Mroß hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2793/23	Drucksache Antwort
Ö 7	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 7.1	Erstellung einer Stadtratsvorlage zur Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. August 2024 bis 31. Juli 2025 BE: Vorsitzender des Unterausschusses Kindertageseinrichtungen hinzugezogen: Bürgermeisterin undBeigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0025/24	Drucksache Anlage I - Bedarfsplanung vom 01. August 2024 bis 31. Juli 2025 zu Anlage I - Auflistung aller Kindertageseinrichtungen (Betriebserlaubnis/Bedarfsplan 2024/2025 Stellungnahme
Ö 7.2	Umsetzung des Beschlusses zur Drucksache 2576/23 - Überarbeitung der Förderrichtlinien für den Bereich der Jugendhilfe BE: Vorsitzende des Unterausschusses Kinder- und Jugendförderplanung hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales,Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: mit Änderungen beschlossen	0191/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Förderung von ThEKiZ- Standorten in Erfurt 2024 BE: Vorsitzender des Unterausschusses Kindertageseinrichtungen hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0208/24	Drucksache Anlage 1 - Verteilung Förderung Stellungnahme
Ö 7.4	Änderung der Besetzung in den Unterausschüssen Kinder- und Jugendförderplanung sowie Fachplanung Familienbildung und Familienförderung BE: Frau Schwörer, Mitglied des Jugendhilfeausschusses Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0249/24	Drucksache
Ö 8	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 8.1	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 8.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 9	Festlegungen des Ausschusses
Ö 9.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 23.11.2023 zum TOP 7.2 (Drucksache 2424/23) - Vorlage der Prioritätenliste zum Sanierungsstau in Jugendhäusern - hier: Erstellung eines Sanierungsprogramms BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete fürSoziales, Bildung, Jugend und Gesundheit hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr; Vorsitzende des Unterausschusses Kinder- und Jugendförderplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2740/23	Drucksache Stellungnahme A51
Ö 9.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 18.01.2024 zum TOP 10.1 (Drucksache 2607/23): hier: Projekt Moto-Vita BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0270/24	Drucksache Stellungnahme Amt 51
Ö 10	Informationen
Ö 10.1	Ergebnisse der Erfurter Kinder- und Jugendbefragung 2022 BE: Leiter des Jugendamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0225/24	Drucksache Kinder- und Jugendbefragung 2022
Ö 10.2	Informationen zu jugendhilferelevanten Beschlüssen des Stadtrates (mdl.) BE: Leiter des Jugendamtes
Ö 10.3	Sonstige Informationen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr