SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 18.01.2024

Sitzung

JHA/001/2024

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

18.01.2024

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Sitzplan JHA Raum 225

Tagesordnung JHA öffentlich (Stand: 05.01.2024)

Niederschrift öffentlich JHA

Anlage 1 der Niederschrift zur Drucksache 2770/23

Anlage 2 der Niederschrift zur Drucksache 2770/23

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung Beschluss: bestätigt mit Änderungen
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 26.10.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 23.11.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Änderung der Besetzung eines stimmberechtigten Mitglieds im Unterausschuss Kinder- und Jugendförderplanung BE: Herr Edom, Mitglied des Jugendhilfeausschusses Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0027/24	Drucksache
Ö 4.2	Änderung der Besetzung für die Fraktion DIE LINKE. in den Unterausschüssen Fachplanung Familienbildung und Familienförderung sowie Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung BE: Frau Schwarz, Mitglied des Jugendhilfeausschusses Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0084/24	Drucksache
Ö 4.3	Finanzierung des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) des Stadtjugendrings Erfurt BE: Frau Schwörer, Mitglied des Jugendhilfeausschusses hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0147/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Behandlung von Anfragen
Ö 6.1	Perspektive des Programms "Sprach-Kita" in Erfurt Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Mroß hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt	2793/23	Drucksache Antwort
Ö 7	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 7.1	Abschaffung des Einsatzes von Eigenmitteln gemäß Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Erfurt für den Leistungsbereich der Kindergärten FRLJHEF BE: Frau Trautwein, Mitglied des Jugendhilfeausschusses; Herr Edom, Mitglied des Jugendhilfeausschusses hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zurückgezogen	2765/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Erstellung einer Stadtratsvorlage zur Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung 2024 bis 2028 BE: Vorsitzender des Unterausschusses Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend undGesundheit Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2770/23	Drucksache Anlage 1 – Jugendhilfeplanung Hilfe zur Erziehung der Landeshautstadt Erfurt 2024 bis 2028 Stellungnahme
Ö 7.3	Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. August 2024 bis 31. Juli 2025 BE: Vorsitzender des Unterausschusses Kindertageseinrichtungen hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2777/23	Drucksache Anlage 1 - Entwurf der Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. August 2024 bis 31. Juli 2025 Anlage 2 – Anlage zur Bedarfsplanung: Auflistung aller Kindertageseinrichtungen Stellungnahme
Ö 8	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 8.1	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: vertagt	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 8.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: vertagt	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 9	Festlegungen des Ausschusses
Ö 9.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 23.11.2023 zum TOP 7.1 (Drucksache 2012/23) - Stand der Fortschreibung des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten (...) - hier: Sanierungsprogramm für Jugendhäuser BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr; Vorsitzende des Unterausschusses Kinder- und Jugendförderplanung Beschluss: vertagt	2740/23	Drucksache Stellungnahme A51
Ö 10	Informationen
Ö 10.1	LSZ - Mikroprojektförderung 2023 BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2607/23	Drucksache Anlage 1 - Übersicht Mikroprojekte
Ö 10.2	Informationen zu jugendhilferelevanten Beschlüssen des Stadtrates (mdl.) BE: Leiter des Jugendamtes
Ö 10.3	Sonstige Informationen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr