SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt - 18.04.2024 - 17:05-18:15 Uhr

Sitzung

OSOE/003/2024

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

18.04.2024

Zeit

17:05-18:15 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil OSOE Stand: 04.04.2024

Niederschrift öffentlich OSOE

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 2.1	Erreichbarkeit, Kommunikation und Beschwerdemanagement in der Ausländerbehörde BE: Vertreter der Fraktion SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt	0712/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 29.02.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Sanierungsstau Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehren Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Frenzel hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0515/24	Drucksache Antwort
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Gebühren Katzenkastration Tierheim Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2860/23	Drucksache Übersicht Gebühren Tierschutzverein Erfurt Antwort
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Beschlussfassung der Konzeption zur Beruhigung der Erfurter Parkanlagen und Förderung gegenseitiger Rücksichtnahme BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0625/24	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 05.05.2022 zum TOP 8.3 Festlegung zum Standort Taubenschlag DS 0532/22 hier: Ergebnis der Gespräche hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0777/22	Drucksache Stellungnahme 10/2022 Stellungnahme 03/2023 Stellungnahme 04/2023 Stellungnahme 08/2023 Stellungnahme 11/2023 Stellungnahme 02/2024 Stellungnahme 04/2024
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 25.01.2024 – TOP 5.2 Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/2025 DS 2436/23 hier: Umbenennung einer Haushaltsstelle BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0239/24	Drucksache Stellungnahme D02
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.2	Sonstige Informationen