SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt - 29.02.2024

Sitzung

OSOE/002/2024

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

29.02.2024

Zeit

17:05-18:45 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil OSOE, Stand: 15.02.2024

Niederschrift öffentlich OSOE

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2024 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Kostenexplosion Neubau Leitstelle Mittelthüringen Fragensteller: Fraktion SPD, Herr Schade hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2831/23	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Gebühren Katzenkastration Tierheim Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Herr Robeck hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: vertagt	2860/23	Drucksache Übersicht Gebühren Tierschutzverein Erfurt Antwort
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 6.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 6.2	1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung – Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim Erfurt BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0288/24	Drucksache Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Synopse Stellungnahme
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 05.05.2022 zum TOP 8.3 Festlegung zum Standort Taubenschlag DS 0532/22 hier: Ergebnis der Gespräche BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: vertagt	0777/22	Drucksache Stellungnahme 10/2022 Stellungnahme 03/2023 Stellungnahme 04/2023 Stellungnahme 08/2023 Stellungnahme 11/2023 Stellungnahme 02/2024 Stellungnahme 04/2024
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.1.1	Sachstand Erarbeitung Toilettenkonzept Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Herr Blechschmidt hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0390/24	Drucksache
Ö 8.1.2	Sachstand Besetzungsverfahren Leiter des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenscchutz Fragesteller: Fraktion DIE LINKE., Herr Blechschmidt hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0391/24	Drucksache
Ö 8.2	Konzeption zur Beruhigung der Erfurter Parkanlagen und Förderung gegenseitiger Rücksichtnahme BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport hinzugezogen: Vertreter des Büros FEUER & FLAMME Erlebnispädagogik Vertreter BÄMM! Beteiligungsstruktur für junge Menschen in Erfurt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2859/23	Drucksache Anlage 1 - Präsentation
Ö 8.3	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr