Sitzung
HAS/003/2024
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
19.03.2024
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 3.1
CONSUL-Beteiligungssoftware
BE: Vertreter der Fraktion Freie Wähler/FDP/PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0190/21
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN zur Drucksache 0190/21 - CONSUL-Beteiligungssoftware

Beschluss: bestätigt

 0480/24
Ö 4
Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
 
Ö 4.1
Goldenes Buch Erfurt
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0260/24
Ö 4.2
Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: kein Votum

 0327/24
Ö 4.3
Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates
BE: Vertreter der Fraktion AfD
hinzugezogen:
Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 0328/24
Ö 4.4
Montavon als Erfurt-Botschafter abberufen
BE: Vertreter der Fraktionen CDU, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, Freie Wähler/FDP/PIRATEN
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: zurückgezogen

 0340/24
Ö 5
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 5.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 06.02.2024 - TOP 7.4. - Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 12.12.2023 ...Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Menschen mit Migrationshintergrund (Drucksachen 2261/23, 2840/23)
BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0306/24
Ö 6
Informationen
 
Ö 6.1
Mündliche Informationen
 
Ö 6.2
Stand der Aufklärungsarbeit am Theater Erfurt (Beschluss des Hauptausschusses 0299/24 vom 06.02.2024, Aufklärung am Theater - Fortlaufende Berichterstattung) - mündlich
BE: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.3
Sonstige Informationen