SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 06.02.2024

Sitzung

HAS/001/2024

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

06.02.2024

Zeit

17:00-18:34 Uhr

Beschluss

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 23.01.2024

Niederschrift öffentlich HAS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2023 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Aufklärung am Theater – Fortlaufende Berichterstattung BE: Vertreter der Fraktionen CDU, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0299/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Job-Fahrräder Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch und Herr Perdelwitz hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2692/23	Drucksache Antwort
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Richtlinie für die Verleihung des Titels Hochschulbotschafterin/ Hochschulbotschafter der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1819/23	Drucksache Anlage 1 - Richtlinie zur Verleihung des Titels Hochschulbotschafterin, Hochschulbotschafter
Ö 6.2	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 BE: Leiterin der Stadtkämmerei Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 6.2.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: vertagt	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 6.3	Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 1592/23 - Anpassung Durchführungsvertrag KER663 - Schaffung von Wohnraum BE: Leiterin des Rechtsamtes Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2545/23	Drucksache
Ö 6.4	Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen! BE: Vertreter der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2611/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4.1	Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2611/23 Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen! Beschluss: abgelehnt	2800/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4.2	Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2800/23 - Antrag der Fraktionen DIE LINKE.; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 2611/23 - Hinweisgeberschutzgesetz umsetzen! Beschluss: abgelehnt	2839/23	Drucksache
Ö 6.5	Änderungssatzung zur Änderung der Satzung zur Entschädigung der Wahlhelfer BE: Leiter des Amtes für Datenverarbeitung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2710/23	Drucksache Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Synopse
Ö 6.6	Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	2749/23	Drucksache
Ö 6.7	Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates BE: Vertreter der Fraktion AfD hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	2750/23	Drucksache
Ö 6.8	Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0400/22 - Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 41 im Bereich Schmira, Teilbereiche 1 Eisenacher Straße, Am Knotenberg, Frienstedter Straße (...) in der Fassung der Drucksache 2659/23 BE: Leiterin des Rechtsamtes Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2794/23	Drucksache
Ö 6.9	7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17 BE: Vertreter der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE. hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2869/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.9.1	Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 2869/23 - 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung: Anpassung § 16 und § 17 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0266/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10	Anpassung über den Beginn zur Einberufung des Stadtrates BE: Vertreter der Fraktion CDU, DIE LINKE. hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	2870/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.11	Wahl eines Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss BE: Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0019/24	Drucksache
Ö 6.12	Wahl eines neuen Stellvertreters für die Fraktion DIE LINKE. in den Jugendhilfeausschuss BE: Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0020/24	Drucksache
Ö 6.13	Abberufung sachkundiger Bürger im Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0021/24	Drucksache
Ö 6.14	Wahl eines Mitglieds für den Stadtjugendring Erfurt in den Jugendhilfeausschuss BE: Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0148/24	Drucksache
Ö 6.15	Überarbeitung der Handlungsrichtlinie für gewerbliche Sondernutzungen BE: Vertreter der Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Kultur, Stadtentwicklung und Welterbe Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0163/24	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.16	Änderungen Besetzung Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr BE: Vertreter der Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0167/24	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 12.09.2023 - TOP 5.3., 5.4., 5.5. - hier: Anfragen zu Personalangelegenheiten (Drucksachen 1703/23, 1704/23, 1705/23) BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2066/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 14.11.2023 - TOP 4.2. Impfungen für Mitarbeiter mit erhöhtem arbeitsbedingten Expositionsrisiko (Drucksache 1945/23) BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2675/23	Drucksache Stellungnahme Amt 11
Ö 7.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 14.11.2023 - TOP 8.1.1. Beflaggung des Rathauses (Drucksache 2610/23) BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2676/23	Drucksache Stellungnahme LBOB
Ö 7.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 12.12.2023 - TOP 4.1. Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Menschen mit Migrationshintergrund (Drucksache 2261/23) BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	2840/23	Drucksache Stellungnahme Amt 11
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Mündliche Informationen
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr