SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 21.11.2023

Sitzung

SAG/010/2023

Gremium

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

21.11.2023

Zeit

17:00-18:17 Uhr

öffentliche Tagesordnung SAG - Stand 09.11.2023

Niederschrift öffentlich SAG

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung Beschluss: bestätigt mit Änderungen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2023 Beschluss: genehmigt
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Behandlung von Anfragen
Ö 5.1	Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Panse BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	1650/23	Drucksache Antwort
Ö 5.2	Wohnungslosigkeit - Teil 1 Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Rothe-Beinlich BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2054/23	Drucksache Antwort Anlage zur Antwort
Ö 5.3	Wohnungslosigkeit - Teil 2 Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Rothe-Beinlich BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2055/23	Drucksache Antwort
Ö 5.4	Wohnungslosigkeit - Teil 3 Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Rothe-Beinlich BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2056/23	Drucksache Antwort
Ö 5.5	HIV-Tests durch das Gesundheitsamt Fragesteller: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frau Rothe-Beinlich BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2110/23	Drucksache Antwort
Ö 6	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 6.1	Benennung eines sozialen Jahresthemas BE: Vertreter der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: vertagt	1353/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Suchtpräventionskonzept BE: Leiterin des Gesundheitsamtes Beschluss: vertagt	2287/23	Drucksache Teil 1 - Fachliche Grundlagen Teil 2 - Bestandsanalyse Wegweiser Suchtprävention Teil 3 - Maßnahmenplan Suchtpräventionskonzept
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 14.09.2023 zum TOP 5.1. - Drucksache 0322/23 – Kommunale Impfstelle/ hier: Kosten für weitere Impfungen BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2130/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 14.09.2023 zum TOP 8.2 - Drucksache 1898/23 - Jahrestätigkeitsbericht 2022 der Koordinierungsstelle Psychiatrie- und Sucht/ hier: Stationäre Drug-Checking-Angebote BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2131/23	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	2. Evaluierung des Maßnahmenplanes zum Integrationskonzept BE: Beauftragter für Migration und Integration Beschluss: zur Kenntnis genommen	2256/23	Drucksache Anlage 1: 2. Evaluierung Maßnahmeplan
Ö 8.2	Jahrestätigkeitsberichte Koordinierungsstelle Kommunale Gesundheitsförderung / Koordinierungsstelle seelische Gesundheit und Suchtprävention BE: Leiterin des Gesundheitsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	2316/23	Drucksache
Ö 8.3	Motto des 83. Deutschen Fürsorgetages BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	2384/23	Drucksache Anlage 1: Motto 83 Deutscher Fürsorgetag
Ö 8.4	Mündliche Informationen
Ö 8.4.1	Sozialamt Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth Beschluss: zur Kenntnis genommen	2693/23	Drucksache
Ö 8.5	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr