SessionNet | Sitzung des Ortsteilrates Schmira - 05.02.2024 - 18:00-20:40 Uhr

Sitzung

OR SCH/001/2024

Gremium

Ortsteilrat Schmira

Raum

Schmira, Bürgerhaus, Seestraße 18, 99094 Erfurt-Schmira

Datum

05.02.2024

Zeit

18:00-20:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung OR SCH

Niederschrift öffentlich OR SCH

Beschlussausfertigung OR SCH - BS 0073/24 Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters

Beschlussausfertigung OR SCH - BS 0074/24 Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 13.11.2023 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen OR
Ö 5.1	Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0073/24	Drucksache
Ö 5.2	Verwendung der Mittel aus der Vermietung von Räumen im Bürgerhaus entsprechend der Betreiber- und Nutzungsordnung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0074/24	Drucksache
Ö 6	Vorberatung von dringlichen Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 7	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen
Ö 7.1	Haushaltssatzung 2024/2025 und Haushaltsplan 2024/2025 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2436/23	Drucksache Anlage 2 - Haushaltsplan 2024/2025 mit seinen Bestandteilen und Anlagen Anlage 1 - Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2024-2025 Anlage 3 - Finanzplan und Mehrjahresinvestitionsprogramm
Ö 7.2	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 2436/23 - Haushaltssatzung 2024/25 und Haushaltsplan 2024/25 Beschluss: kein Votum	2838/23	Drucksache Anlage 1 - Verwaltungshaushalt Anlage 2 - Vermögenshaushalt Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen Anlage 5 - Deckungsvermerke Anlage 6 - Wirtschaftsplan Erfurter Sportbetrieb 2024-25 Anlage 7 - Begründung zu den Verwaltungsänderungen Anlage 4 - HHSatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2024-2025
Ö 8	Ortsteilbezogene Themen
Ö 8.1	Änderung, Anpassung der Verkehrsorganisation - Breite Straße
Ö 9	Informationen