SessionNet | Sitzung des Werkausschusses Entwässerungsbetrieb - 06.09.2023 - 19:58-21:33 Uhr

Sitzung

A Entw/006/2023

Gremium

Werkausschuss Entwässerungsbetrieb

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

06.09.2023

Zeit

19:58-21:33 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil WA-Entwässerungsbetrieb - Stand 24.08.2023

Niederschrift öffentlich WAE

Öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 4.1	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung) vom 30.05.2013 BE: Werkleitung Entwässerungsbetrieb Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	1186/23	Drucksache Anlage 01: Darstellung des Sachverhaltes Anlage 03: 4. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung Anlage 04: Synopse zur Abwassergebührensatzung Anlage 05: Synopse Anlage1 Abwassergebührensatzung
Ö 4.1.1	Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1186/23 - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	1858/23	Drucksache Anlage 03 (neu) - 4. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung Anlage 04 (neu) - Synopse zur Abwassergebührensatzung Anlage 05 (neu) - Synopse Anlage1 Abwassergebührensatzung
Ö 4.2	4. Änderungssatzung der Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiterin des Beteiligungsmanagements hinzugezogen: Werkleitung Entwässerungsbetrieb Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1577/23	Drucksache Anlage 1 - 4. Änderungssatzung des Eigenbetriebes Entwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 4.3	3. Änderung der Richtlinie zur Härtefallregelung bei der grundstücksbezogenen Abwasserentsorgung (Grundstücke mit abflusslosen Gruben) zum Schutz der Fließgewässer und des Grundwassers in der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1734/23	Drucksache Anlage 1 - 3. Änderung der Richtlinie zur Härtefallregelung bei der grundstücksbezogenen Abwasserentsorgung zum Schutze der Fließgewässer und des Grundwassers in der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 5	Informationen
Ö 5.1	Mündliche Informationen
Ö 5.2	Sonstige Informationen